Schulz in Not
Berlin (dpa) - Der Tag danach. Martin Schulz sitzt am Montagmorgen im Saal der SPD-Fraktion. Neben ihm steht Fraktionschefin Andrea Nahles und dirigiert letzte Vorbereitungen für die Sitzung. Schulz hockt blass daneben.
Der SPD-Chef ist immer noch angeschlagen, ihn plagt seit Tagen eine schwere Erkältung. Die Stimmung bei den Genossen ist gedrückt. Manche sind erschrocken, manche sauer, andere ratlos oder einfach erschöpft. Vor Mikrofonen mag an diesem Morgen keiner so recht reden.
Am Tag zuvor hat der SPD-Parteitag in Bonn nur mit dünner Mehrheit Ja gesagt zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Für Schulz und die gesamte Führungsriege ist das ein wuchtiger Schlag ins Gesicht, von dem sie sich so schnell nicht erholen werden. Ob Schulz die Demütigung am Ende überstehen wird, ist fraglich.
Nahles hat in Bonn die Rede gehalten, die sich viele vom Parteichef gewünscht hätten - und sich damit auch für künftige Aufgaben empfohlen. In der Sitzung der SPD-Fraktion bekommt sie Lob für ihre Wüterei in Bonn, wie Teilnehmer berichten. Schulz dagegen muss sich von den Abgeordneten einige Kritik anhören. Es hat sich viel aufgestaut in den vergangenen Wochen.
Nach der Sitzung baut sich der SPD-Chef vor Kameras auf und spricht von einer «lebhaften» Diskussion in der Fraktion. Ja, die Mehrheit beim Parteitag sei nicht sehr breit ausgefallen, sagt er. Aber Mehrheit sei Mehrheit. Und Schulz stimmt darauf ein, dass es mit dem Start der Koalitionsverhandlungen noch ein wenig dauern könnte: Nach diesem Parteitag müsse die SPD in den nächsten Tagen erst mal beraten, wie sie sich für die anstehenden Gespräche aufstelle.
Anders gesagt: Die SPD muss sich sammeln, vom Bonner Schock erholen. Und Schulz muss versuchen, die zerrissene Partei irgendwie zusammenzuführen. Ob er dazu die Kraft hat, ist äußerst ungewiss.
Die SPD-Führung weiß, dass die GroKo-Gegner in den eigenen Reihen nicht nur bei den Jusos zu finden sind. Der große Widerwillen gegen eine weitere große Koalition zieht sich durch die gesamte Partei. Und die GroKo-Kritiker hören nicht auf mit ihrer Kampagne, sondern werden die Koalitionsverhandlungen mit lautem Widerstand begleiten. Jusos rufen dazu auf, in die SPD einzutreten - notfalls auch nur für zwei Monate -, um am Ende beim Mitgliederentscheid gegen eine weitere Runde Schwarz-Rot zu stimmen.
Schulz muss also in den nächsten Wochen neben den ohnehin schwierigen Koalitionsverhandlungen versuchen, der lauten Anti-GroKo-Fraktion etwas entgegenzusetzen. Allerdings: Wie groß ist die Autorität eines Parteivorsitzenden noch, der es nicht schafft, mehr als 56,4 Prozent seiner Partei vom eigenen Kurs zu überzeugen?
Viele Probleme haben ihren Ursprung zwar in einer Zeit, lange bevor Schulz die SPD-Führung übernahm. Und er hat auch die Sondierungsergebnisse mit der Union und das Debakel drumherum längst nicht alleine zu verantworten. Die gesamte Führungsmannschaft der SPD ist blamiert und geschwächt. Aber die Augen richten sich nun vor allem auf den Chef, was manchem wohl nicht ganz unrecht ist.
Mit dem knappen Ja des Parteitags ist zwar ein sofortiger Rückzug von Schulz abgewendet. Aber nur vorerst. Führende Genossen sagen hinter vorgehaltener Hand, das Votum sei für Schulz ein Desaster. Nach der Demütigung von Bonn gibt es aus der ersten Reihe der SPD die ersten öffentlichen Solidaritätsbekundungen, dass Schulz Parteichef bleibe. Wenn solche Botschaften nötig sind, ist das nie ein gutes Zeichen.
Eine ganz schnelle Personalrochade an der Spitze kann sich die Partei in der schwierigen Lage zwar gerade kaum leisten. Gut möglich aber, dass Schulz die Zeit bis 2019, für die er eigentlich gewählt ist, nicht übersteht. Er scheint spätestens seit Sonntag wie ein Übergangs-Parteichef. Ein 56-Prozent-Vorsitzender eben.
Vor fast genau einem Jahr, am 24. Januar, verkündete der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass er den Vorsitz an Schulz abtritt. Gabriel rettete sich damals ins Außenministerium und polierte dort sein Image auf. Wäre das auch eine Variante für Schulz? Sich irgendwie ins Außenamt hieven und dann den Parteiposten abtreten?
Dazu müssten die SPD-Mitglieder erst mal Ja zur GroKo sagen, was derzeit unberechenbar ist. Und die Genossen müssten ihn ins Kabinett lassen. Derzeit drängeln einige Sozialdemokraten, Schulz müsse schnell und vor dem Mitgliederentscheid auf einen Ministerposten verzichten - als Glaubwürdigkeitsbeweis. Schulz hatte nach der Wahl ausgeschlossen, in ein Kabinett von Merkel einzusteigen. Zumindest in dieser Frage möge er doch Wort halten, wünschen sich einige Genossen. Öffentlich bislang nur Hinterbänkler, hinter den Kulissen aber auch SPD-Obere.
Schulz ist an einem neuen Tiefpunkt angekommen. Er hat ein Jahr hinter sich, das seinesgleichen sucht. Erst ging es in schwindelerregendem Tempo nach oben, danach fast nur noch bergab. Vom angesehenen Präsidenten des Europaparlaments über den 100-Prozent-Vorsitzenden, die angebetete Kanzler-Hoffnung, die sozialdemokratische Lichtgestalt über den glücklosen Wahlkämpfer bis zum historischen Wahlverlierer und politischen Kehrtwender, dem die eigene Partei entgleitet. Die nächste Station ist ungewiss.
