Scholz zieht positive Ampel-Jahresbilanz

Berlin (dpa) - Ein Jahr nach dem Start der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine positive Bilanz gezogen. «Wir haben in einer schwierigen Situation für unser Land es geschafft, Lösungen zu finden für die Probleme. Und wir haben gezeigt, dass Deutschland handlungsfähig ist», sagte Scholz am Donnerstagabend nach den Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt.

Es sei ein «aufreibendes Jahr» gewesen, mit vielen aufwühlenden Momenten. Er habe nach dem russischen Überfall auf die Ukraine sehr bewusst von einer «Zeitenwende» gesprochen, sagte Scholz. Mit dem Angriff sei die Verständigung über die Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa aufgekündigt worden. Und es hat unsere Arbeit gefordert. «Wir haben sehr, sehr viele Entscheidungen treffen müssen, um dafür Sorge zu tragen, dass die Folgen dieses Krieges in Deutschland, in Europa bewältigt werden können und dass wir die Ukraine unterstützen.»

100 Gesetze seien beschlossen worden, «darunter die größten Entlastungspakete in der Geschichte unseres Landes». Auch in Sachen Energiesicherheit habe die Regierung gehandelt, erklärte Scholz mit Verweis auf länger laufende Atomkraftweke und das Errichten neuer Flüssiggasterminals.

Scholz bedankte sich bei allen Beteiligten für das Erreichte - auch bei den Länderchefs. Er erinnerte daran, dass er im vergangenen Jahr nur einen Tag nach der Übernahme der Amtsgeschäfte zu den ersten Beratungen als Bundeskanzler mit den Länderchefs zusammengekommen sei. Diesen Tag habe er als «sehr schön empfunden», er erinnere sich gerne zurück.