Scholz will Kosten für Kohlekompromiss drücken
01. Februar 2019, 19:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will den Ausstieg aus der Kohleverstromung ohne neue Schulden und ohne höhere Steuern bewältigen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, will er die Kosten des Kohlekompromisses für den Bundeshaushalt von rund 80 Milliarden Euro bis 2038 aus den vorhandenen Etatposten aufbringen. Weil künftig nicht mehr mit unerwarteten Steuermehreinnahmen zu rechnen ist, läuft der Ansatz darauf hinaus, dass im Bundeshaushalt eingespart und umgeschichtet werden muss.
So sollen die vorgeschlagenen Strukturhilfen von zwei Milliarden Euro im Jahr aus bereits vorhandenen Mitteln mobilisiert werden, die der Bund in die betroffenen Bergbauregionen umleitet. Es handle sich also nicht um zusätzliches Geld, heißt es im Bundesfinanzministerium. Auch die Entschädigungen für Stromunternehmen, die vorzeitig Kohlekraftwerke vom Netz nehmen müssen, sollen geringer ausfallen als die veranschlagten jährlich knapp zwei Milliarden Euro von 2023 an. Scholz’ Beamte bezweifeln, dass für ältere Meiler mit kurzer Restlaufzeit überhaupt Ausgleichszahlungen anfallen. Sie weisen zudem darauf hin, dass der Ausstieg aus der Kohle preiswerter ausfallen könne, wenn nicht alle Vorschläge der Kohlekommission vollständig umgesetzt würden. Schließlich handle es sich dabei nur um Empfehlungen.
So sollen die vorgeschlagenen Strukturhilfen von zwei Milliarden Euro im Jahr aus bereits vorhandenen Mitteln mobilisiert werden, die der Bund in die betroffenen Bergbauregionen umleitet. Es handle sich also nicht um zusätzliches Geld, heißt es im Bundesfinanzministerium. Auch die Entschädigungen für Stromunternehmen, die vorzeitig Kohlekraftwerke vom Netz nehmen müssen, sollen geringer ausfallen als die veranschlagten jährlich knapp zwei Milliarden Euro von 2023 an. Scholz’ Beamte bezweifeln, dass für ältere Meiler mit kurzer Restlaufzeit überhaupt Ausgleichszahlungen anfallen. Sie weisen zudem darauf hin, dass der Ausstieg aus der Kohle preiswerter ausfallen könne, wenn nicht alle Vorschläge der Kohlekommission vollständig umgesetzt würden. Schließlich handle es sich dabei nur um Empfehlungen.
