Scholz: Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen 'bitter', aber SPD hat zusammengehalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die jüngsten Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen als 'bitter' bezeichnet, zeigte sich jedoch erleichtert, dass die düsteren Prognosen, welche die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde sahen, nicht eingetreten sind. Auf Instagram lobte Scholz den gemeinsamen und klaren Wahlkampf der Partei, der die SPD trotz der schlechten Ergebnisse zusammengehalten habe.
Bei den Landtagswahlen erreichte die SPD in Sachsen 7,3 Prozent und in Thüringen 6,1 Prozent. Dies sind die jeweils schlechtesten Ergebnisse seit 1990 und in Thüringen sogar das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. Trotz dieser Rückschläge betonte Scholz, dass es sich lohnt, kontinuierlich um mehr und neue Zustimmung zu werben.
Besondere Besorgnis äußerte Scholz über die Erfolge der AfD in beiden Bundesländern. Die als rechtsextremistisch eingestufte Partei erhielt über 30 Prozent der Stimmen. 'Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen', erklärte Scholz und unterstrich, dass die AfD Deutschland schade, die Wirtschaft schwäche, die Gesellschaft spalte und den Ruf des Landes ruiniere. Er rief alle demokratischen Parteien dazu auf, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden.
Die Geschwindigkeit der Reaktion von Scholz auf die Wahlergebnisse ist bemerkenswert. Noch bei der Europawahl im Mai, bei der die SPD mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit 130 Jahren erzielt hatte, äußerte sich Scholz erst auf Nachfrage. Dieses Mal nahm er als Bundestagsabgeordneter über Instagram Stellung, wohl auch, weil Wahlen und Wahlkämpfe als Parteisache gelten.
