Scholz spricht sich für "Spurwechsel" aus
19. August 2018, 11:38 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In der Debatte über das geplante Einwanderungsgesetz hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für einen sogenannten Spurwechsel vom Asylantrag zur Arbeitsmigration ausgesprochen. "Wir reden über Flüchtlinge, die schon länger bei uns leben und gut integriert sind, die gut deutsch können, die Arbeit haben. Chefs und Kollegen wollen die oft gerne im Unternehmen behalten. Das sollten wir ermöglichen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag".
Die CSU und führende Politiker lehnen eine solche Möglichkeit bislang ab, weil sie fürchten, dass dadurch mehr Asylbewerber nach Deutschland gelockt würden. "Der Einwand ist nicht per se falsch, berücksichtigt aber nicht, dass die Asylverfahren bei uns immer noch viel zu lange dauern", so Scholz. Das Instrument des Spurwechsels kommt für SPD nur bei einer langen Verfahrensdauer infrage: "Wir brauchen schnellere und effektivere Verfahren. Das hilft. Wer innerhalb weniger Monate abgelehnt wird, kann und soll das Land auch wieder verlassen." Scharfe Kritik übte Scholz an der aktuellen Abschiebepraxis: "Da läuft was schief. Es ist unverständlich, dass Leute, die gut integriert sind, arbeiten und ihren Lebensunterhalt verdienen, abgeschoben werden. Das muss sich ändern. In manchen Gegenden scheint es so, dass ausgerechnet Flüchtlinge, die kurz vor dem Abschluss eines Ausbildungsvertrages stehen, abgeschoben werden." Für den Vizekanzler verstoßen solche Abschiebungen gegen die Moral: "Es entsteht so der Eindruck, wer gegen Gesetze verstößt, es oft leichter hat hier zu bleiben, als derjenige, der tüchtig ist. Das verstößt gegen unsere Moralvorstellungen." Im Fall des Tunesiers Sami A. beklagt Scholz ein Versagen der zuständigen Ämter: "Die Behörden hätten sich wohl mehr Mühe geben müssen, zu einer schnellen und rechtssicheren Abschiebung zu kommen. Stattdessen wurde bei Sami A. gegen den Grundsatz verstoßen, in laufenden Eilgerichtsverfahren ohne vorherige Ankündigung nicht abzuschieben. Keine schöne Sache." Dass Sami A. nun sogar wieder aus Tunesien zurück nach Bochum geholt werden müsse, sei nicht gut zu erklären.
Die CSU und führende Politiker lehnen eine solche Möglichkeit bislang ab, weil sie fürchten, dass dadurch mehr Asylbewerber nach Deutschland gelockt würden. "Der Einwand ist nicht per se falsch, berücksichtigt aber nicht, dass die Asylverfahren bei uns immer noch viel zu lange dauern", so Scholz. Das Instrument des Spurwechsels kommt für SPD nur bei einer langen Verfahrensdauer infrage: "Wir brauchen schnellere und effektivere Verfahren. Das hilft. Wer innerhalb weniger Monate abgelehnt wird, kann und soll das Land auch wieder verlassen." Scharfe Kritik übte Scholz an der aktuellen Abschiebepraxis: "Da läuft was schief. Es ist unverständlich, dass Leute, die gut integriert sind, arbeiten und ihren Lebensunterhalt verdienen, abgeschoben werden. Das muss sich ändern. In manchen Gegenden scheint es so, dass ausgerechnet Flüchtlinge, die kurz vor dem Abschluss eines Ausbildungsvertrages stehen, abgeschoben werden." Für den Vizekanzler verstoßen solche Abschiebungen gegen die Moral: "Es entsteht so der Eindruck, wer gegen Gesetze verstößt, es oft leichter hat hier zu bleiben, als derjenige, der tüchtig ist. Das verstößt gegen unsere Moralvorstellungen." Im Fall des Tunesiers Sami A. beklagt Scholz ein Versagen der zuständigen Ämter: "Die Behörden hätten sich wohl mehr Mühe geben müssen, zu einer schnellen und rechtssicheren Abschiebung zu kommen. Stattdessen wurde bei Sami A. gegen den Grundsatz verstoßen, in laufenden Eilgerichtsverfahren ohne vorherige Ankündigung nicht abzuschieben. Keine schöne Sache." Dass Sami A. nun sogar wieder aus Tunesien zurück nach Bochum geholt werden müsse, sei nicht gut zu erklären.
