Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Menschen in Deutschland erneut Unterstützung angesichts der Belastungen durch die hohe Inflation zugesichert. «Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen», sagte der SPD-Politiker bei seiner ...

Kommentare

(45) Net-player · 14. August um 10:54
@42 ja ich kann es dir raus suchen, leider zeichne ich nicht alles auf, wenn ich auf diversen VA bin und ich nicht weiß das etwas relevantes gesagt wird.im übrigen ist es nicht widersprüchlich, denn wenn man zu etwas auffordert und dafür etwas in Aussicht stellt, ohne es sicherstellen zu können ist es verlogen, ansonsten muss er es einfach anders formulieren, Somal es dafür bereits dafür diverse Anträge gab, die nicht durch gekommen sind zu diesem Thema aus unterschiedlichen Gründen, die er weiß
(44) gabrielefink · 13. August um 10:49
<link> <Bundeskanzler Olaf Scholz hatte laut Bild am Sonntag eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber zum Ausgleich für die gestiegenen Energiekosten vorschlagen. [...} Die Gewerkschaften sollten im Gegenzug bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten. Ziel sei es, die Inflationsspirale zu bremsen.> Das hat Scholz mit "Lohnverzicht" gemeint.
(43) thrasea · 12. August um 20:21
@14 OK. du wiederholst den Quatsch. Jetzt kann ich nicht mehr von ungünstig ausgedrückt ausgehen, jetzt muss ich von gezielter Lüge und Fakenews ausgehen. DOCH, die Diäten (=Verdienst) der Bundestagsabgeordneten sind 2021 gesunken. Ich habe dir eine Quelle verlinkt. Doch, die Nullrunde statt einer Erhöhung im Jahr 2020 war echt, keine Verschiebung. Die für 2020 rechnerisch fällige Erhöhung wurde NICHT nachgeholt, genau deswegen sind 2021 die Diäten auch gesunken. Meine Güte!
(42) thrasea · 12. August um 20:18
@40 Wenn er das wirklich gesagt hat, kann es doch nicht so schwer sein, einen Link zu setzen? Wo ist der Link zur Rede oder zum Manuskript, wo ist der Link zu einem Artikel in den Medien mit dem konkreten Zitat? Warum bestehst du darauf, dass er das angeblich gesagt hätte, auch wenn es nirgends in den Medien steht – und warum legst du dann bei der Idee mit der steuerfreien Einmalzahlung komplett gegensätzliche Maßstäbe an? Da passt nix zueinander. Absolut unlogische Argumentation, nur dagegen.
(41) Net-player · 12. August um 20:05
@39 ok stimmt das habe ich ungünstig ausgedrückt, der Verdienst der Abgeordneten ist stetig gestiegen, die Diäten hatten damals eine einmalige Nullrunde, von sinken kann man faktisch nicht sprechen und an sich war es an sich nur eine Verschiebung. Und ja die Entwicklung ist an die Lohnentwicklung gekoppelt wie bei Richtern, faktisch gab es da aber kein direkten Lohneinbruch, deshalb wird es als Verzicht deklariert, was am Ende nur eine Verschiebung war. Daher korrekt der Verdienst ist gestiegen
(40) Net-player · 12. August um 20:00
@38 zu dem Satz habe ich bereits ein Beispiel genannt wo er den sagte und zwar auf einem Arbeitnehmertag veranstaltet von der DGB, deshalb sagte ich auch das der Satz alleine ja nicht nur gesagt wurde, sondern auch noch mehr, wo ich ihn an sich ja damit auch gar nicht damit verurteile, da es im Kontext richtig war. Es ging nur darum das er es gesagt hat. Und Absichtserklärungen führen nicht zu Vertrauen, was ist denn mit denen die Lohnverzicht machen auf Grund so einer Behauptung.
(39) thrasea · 12. August um 09:14
@35 Doch, die Diäten des Bundestags sind 2021 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gesunken. <link> Die automatische Anpassung bzw. Kopplung an die Lohnentwicklung hat dazu geführt. "ist jedes Jahr eine Steigerung erfolgt" ist ebenfalls falsch. Im Jahr 2020 haben die Abgeordneten eine eigentlich fällige Erhöhung wegen der Coronakrise und der Belastung der Bevölkerung gestoppt und ausgesetzt.
(38) thrasea · 12. August um 09:06
@36 "also den Satz mit dem Lohnverzicht hat er schon gesagt, richtig genommen sogar mehrmals" – ich bitte um einen konkreten Beleg. Die steuerfreien Einmalzahlungen waren eine Idee, eine Diskussionsgrundlage. Sicher aber keine Absichtserklärung und erst recht kein Versprechen. Nein, natürlich gibt es sie (vielleicht noch) nicht. Es gab ja auch erst die erste Runde der "konzertierten Aktion", noch ohne Entscheidungen.
(37) Net-player · 12. August um 08:58
@20 also nur leere Worte ohne einen Wert, das ist im übrigen durch die Steuergesetze nachprüfbar, um das vorweg zunehmen. Und einzelne Ausnahmen wie ich erwähnt hatte aus Altregelungen, haben mit seinen Versprechen nichts zu tun und wie er selber sagte, will er das tun, hat er nur nicht, zumindest bis jetzt.
(36) Net-player · 12. August um 08:55
@20 also den Satz mit dem Lohnverzicht hat er schon gesagt, richtig genommen sogar mehrmals, u.a. auf einem Arbeitnehmertag, aber dazugehört auch, das er ja noch einiges dazu gesagt hat, das stimmt. Wobei das mit den Einmalzahlungen lediglich eine Absichtserklärung war, die es bis heute so nicht gibt, lediglich die alten Regelungen die Kompliziert sind, können zur Steuerbefreiung führen oder wenn man bis max. 1500€ "Coronabonus" zahlte (ist mittlerweile auch ausgelaufen die Zeit).
(35) Net-player · 12. August um 08:49
@30 so in der Form muss ich die widerspechen, nicht die Diäten sind gesunken, sondern nur die Diätenerhöhung war geringer, wenn man es genau nimmt. Weil wenn man sich die Diäten der letzten Jahre anschaut (auf mehreren offiziellen Seiten) ist jedes Jahr eine Steigerung erfolgt und keine Senkung oder dergleichen. Und ja die Erhöhung mag mal geringer gewesen sein, aber wenn man als Abgeordneter immer mehr bekommt, kann man nicht erwarten das sich die Bevölkerung freut, wenn man sagt ihr nicht.
(34) Martinoxoxo · 12. August um 06:03
Mal sehen was aus diesen ganzen Versprechen de facto wird.
(33) TheRockMan · 11. August um 19:06
Nachtrag: Und das war lange BEVOR die Abgeordneten wissen konnten, ob das überhaupt eine Erhöhung werden würde.
(32) TheRockMan · 11. August um 18:52
@31: Aha, Kurzleser! Der Bundestag hat Weihnachten nur beschlossen, dass die altbewährte Regelung der Anpassung weiterhin gelten soll.
(31) Hildejard · 11. August um 18:39
@30 wieso gelogen, der Artikel, welchen man lesen kann, wenn man deinem Link folgt, beginnt: Die Abgeordneten des Bundestags bekommen von Juli an gut 300 Euro mehr pro Monat.
(30) TheRockMan · 11. August um 18:21
@13: Und die kurz vorher beschlossene Diätenerhöhung ist auch gleich dreist gelogen. Die Wahrheit: <link> <<Im vergangenelangen Jahr waren die Diäten gesunken, weil die Arbeitnehmer aufgrund der Coronapandemie Verdiensteinbußen hatten.>> So sind nämlich schon lange die Regeln.
(29) Hildejard · 11. August um 18:14
@27 danke für die Aufklärung, werde das nächste mal versuchen besser hinzuhören
(28) wimola · 11. August um 18:14
@25 "So hört halt jeder nur das, was er hören möchte, und schnitzt sich seine eigene Wahrheit." Leider, leider, leider ... - Da hilft auch keine "Auf- oder Erklärung", fürchte ich.
(27) thrasea · 11. August um 18:03
@26 Ne, Moment bitte. Jetzt verdrehst du was. Du hast in @13 geschrieben: "welcher vor ein paar Monaten die Bevölkerung noch zum Verzicht von Lohnerhöhungen aufgerufen hat um die Inflation abzufedern?" Das war der Ausgangspunkt. Das klingt sehr absolut. Diesen absoluten Verzicht auf Lohnerhöhungen hat Scholz eben nie gefordert. Darum geht es mir.
(26) Hildejard · 11. August um 17:42
@25, Du schreibst es, es ging um Verzicht der Lohnerhöhung, ob nun vollständig oder zum Teil. Diese Einmalzahlung gleicht auch den Teilweisen Lohnverzicht nicht aus.
(25) thrasea · 11. August um 17:32
@24 Naja, wenn ich nach den entsprechenden Schlagwörtern auf tagesschau.de suche, finde ich schon etwas. <link> Unterzeile des Artikels: "Mit einer steuerfreien Einmalzahlung durch Arbeitgeber will Kanzler Scholz angesichts steigender Preise für Entlastung sorgen. Im Gegenzug sollen Gewerkschaften auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten." – und das sagt doch schon alles aus. So hört halt jeder nur das, was er hören möchte, und schnitzt sich seine eigene Wahrheit.
(24) Hildejard · 11. August um 16:59
@23 wie gesagt , kam in der Tagesschau und da merke ich mir nicht, was uns an welchem Tag so alles mitgeteilt wird, sorry
(23) thrasea · 11. August um 16:55
@22 Dann bitte ich um eine konkrete Quelle, die es genau so wiedergibt, wie du es schreibst. Ja, die Energiepreispauschale muss versteuert werden. Das ist aber ein komplett anderes Thema.
(22) Hildejard · 11. August um 16:43
@20 ja , genau so wie ich es geschrieben habe kam es in der Tagesshau und die 300 € Einmalzahlung wird auch versteuert, aber so hat halt jeder seine Wahrheit
(21) thrasea · 11. August um 16:36
...Lohnerhöhungen sorgt, werden dann nicht automatisch auch die Diäten nur in geringem Umfang steigen? Die siehst also, für dieses populistische Wasser-Wein-Geschwätz gibt es hier keinen Anlass.
(20) thrasea · 11. August um 16:35
@19 Hast du die Wahrheit geschrieben, oder vielleicht die Wahrheit sehr gedehnt? Hat Scholz wirklich die Bevölkerung zum Verzicht auf Lohnerhöhungen aufgerufen – oder wollte er zu hohe Lohnerhöhungen vermeiden, z. B. in Höhe eines vollen Inflationsausgleichs? Und hat er nicht zusätzliche Einmalzahlungen der Arbeitgeber vorgeschlagen, die er extra von Steuerzahlungen befreien wollte? Sind die Diäten des Bundestags nicht an die Lohnentwicklung gekoppelt? Wenn er jetzt also für niedrigere...
(19) Hildejard · 11. August um 16:16
@17, was gibt es gegen die Wahrheit auszusetzen?
(18) 12Volt · 11. August um 16:12
@17 Ja Du hast recht, die 300 EUR zahlt den Selbständigen das Finanzamt. Wer Steuervorauszahlungen leistet, wird es gleich dort abgezogen. Ansonsten wird es mit dem Steuerbescheid 2022 ausgezahlt. In dem Fall muss man dann aber noch lange warten, meist bis Sommer/Herbst 2023.
(17) thrasea · 11. August um 16:03
@13 Ui, du sitzt heute aber früh am Stammtisch? @16 Als Entlastung gab es aber nicht nur höheres Kindergeld oder Hilfen für Arbeitnehmer/Angestellte. Außerdem haben die von dir genannten Kleinst- und Soloselbständigen ebenfalls Anspruch auf die Energiepreispauschale, nicht nur Arbeitnehmer/Angestellte.
(16) 12Volt · 11. August um 15:41
Bisher wurden die Rentner, aber auch Kleinst- und Soloselbständige bei den Entlastungen vergessen. Denn nicht jeder ist Arbeitnehmer/Angestellter oder bekommt Kindergeld.
(15) i.mehl · 11. August um 15:41
Frieden schaffen ohne Waffen! Industrie hat schon gut dran verdient.
(14) slowhand · 11. August um 13:54
>>Dieses Gesamtpaket werde die Regierung vorlegen, «damit niemand alleingelassen wird, niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird und keiner die Herausforderungen, die mit den gestiegen Preisen verbunden sind, alleine schultern muss», sagte der Kanzler. << Wer ist denn dieser niemand? Ich kann es nicht sein, an mir geht der Gabenkelch mal wieder vorbei.
(13) Hildejard · 11. August um 13:53
Was will man von einem Kanzler, Mitglied der Arbeiterpartei SPD, erwarten, welcher vor ein paar Monaten die Bevölkerung noch zum Verzicht von Lohnerhöhungen aufgerufen hat um die Inflation abzufedern? Und das kurz nachdem sich der Bundestag eine Diätenerhöhung genehmigt hatte! Wasser predigen und Wein saufen, es hat sich nichts geändert.
(12) Wolfman · 11. August um 13:48
Kann sich nicht erinnern und wollte immer in Hamburg Bürgermeister bleiben... Toller Typ!
(11) Wasweissdennich · 11. August um 13:41
Der kann sich ja morgen an eh nichts mehr erinnern
(10) K10056 · 11. August um 13:11
Lustig, wie sie jetzt vor allem die nach staatlichen Maßnahmen und Entlastungen schreien, die noch vor Kurzem was von "Eigenverantwortung" geschwurbelt haben.
(9) Wikinger_de · 11. August um 12:36
@2 :-) Politiker frieren nicht - sie sind schon eiskalt
(8) diddll · 11. August um 12:09
doch da kommt ne menge raus und zwar das die ,die es nötig haben wieder leer ausgehen und die reichen sich ihr reichtum weiter aufstocken können ist doch auch was wir sollten uns alle freuen das die reichen reicher werden.was sind dagegen schon die paar armen rentner und hartz 4 uns sozial empfänger schon wenn es den reichen besser .
(7) mario9326 · 11. August um 11:37
@3 richtig erkannt! Die fahren Deuschland mit Vollgas in den Straßengraben, und zwar alle, Volk und Wirtschaft. @6 -- von den Hofberichterstattern (egal ob ÖR oder Spiegel) ist eh nichts zu erwarten, sinnvolle Analysen muß man derzeit woanders lesen.
(6) Net-player · 11. August um 09:54
Da wird doch wieder nichts raus kommen, vor allem da bei allen letzteren Interviews die Journalisten einfach einen schlechten Job machen und lieber ihn wieder mit Samthandschuhen anfassen werden.
(5) Mike_1 · 11. August um 09:51
Wer nicht im Regen steht kann auch nicht nass werden, deshalb hasse ich es wenn von der Opposition, hier ist es egal wer die Regierung bildet und wer in der Opposition ist, gestachelt und gestichelt wird, besonders in der Zeit in der wir uns zur Zeit befinden, mit Pandemie, Krieg, Inflation usw. ist es für jede Regierung nicht leicht Lösungen zu finden, als Aussenstehender kann man immer viel spekulieren und besserwissen... aber ist es wirklich so realisierbar?
(4) commerz · 11. August um 09:08
die jetzige Außenministerin sollte seinen Job machen, ein paar deutliche Worte und es wird sicher vieles ändern.
(3) ausiman1 · 11. August um 07:13
Da kommt eh nix raus !
(2) jub-jub · 11. August um 06:00
Vielleicht erlangt er ja dabei sein Gedächtnis zurück und kann sich an die Details von Cum-Ex plötzlich doch wieder erinnern.
(1) BranVan · 11. August um 05:48
Ich bin gespannt, ob da etwas belastbares bei rum kommt.
 
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