Scholz pocht auf Antworten von Spahn auf Fragenkatalog
13. Januar 2021, 07:50 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Druck auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erhöht, mögliche Versäumnisse bei der Impfstoffbestellung rasch transparent zu machen. Produktion und Beschaffung von Impfstoff seien im Kampf gegen Corona "ein herausragendes Thema", sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". In den vergangenen Tagen und Wochen sei dabei eine Reihe kritischer Fragen aufgetaucht.
"Es ist richtig, dazu kritische Fragen zu stellen, und es ist wichtig, darauf Antworten zu erhalten." Der SPD-Kanzlerkandidat hatte nach dem zögerlichen Impfstart schon vor anderthalb Wochen einen Fragenkatalog an Spahn übergeben. Kritik, es habe sich dabei um ein Wahlkampfmanöver gehandelt, wies Scholz zurück. "Der Eindruck ist vollkommen falsch. Neben den Lockdown-Maßnahmen ist die Impfung weiter Teile der Bevölkerung im Augenblick der Weg, wie wir diese Pandemie in den Griff kriegen können", sagte er. "Das Impfthema ist nun Chefsache, gemeinsam mit der Kanzlerin sitze ich in einem neuen Kabinettsausschuss, der sich ausschließlich darum kümmert, die Produktion von Impfstoff zu unterstützen." Zur Beschleunigung der Impfstoffherstellung stellte Scholz Staatshilfen in Aussicht. "Wenn die Produktion für einen Konzern wirtschaftlich nicht sinnvoll erscheint, die Versorgung aber rasch verbessern würde, werden wir auch helfen", sagte er der NOZ. "Die Bundesregierung geht jetzt auf die Pharmahersteller zu und unterstützt, wo es nur geht." Der Vizekanzler gab das Ziel aus, "von Ostern an mehrere Millionen Menschen pro Woche impfen zu können".
"Es ist richtig, dazu kritische Fragen zu stellen, und es ist wichtig, darauf Antworten zu erhalten." Der SPD-Kanzlerkandidat hatte nach dem zögerlichen Impfstart schon vor anderthalb Wochen einen Fragenkatalog an Spahn übergeben. Kritik, es habe sich dabei um ein Wahlkampfmanöver gehandelt, wies Scholz zurück. "Der Eindruck ist vollkommen falsch. Neben den Lockdown-Maßnahmen ist die Impfung weiter Teile der Bevölkerung im Augenblick der Weg, wie wir diese Pandemie in den Griff kriegen können", sagte er. "Das Impfthema ist nun Chefsache, gemeinsam mit der Kanzlerin sitze ich in einem neuen Kabinettsausschuss, der sich ausschließlich darum kümmert, die Produktion von Impfstoff zu unterstützen." Zur Beschleunigung der Impfstoffherstellung stellte Scholz Staatshilfen in Aussicht. "Wenn die Produktion für einen Konzern wirtschaftlich nicht sinnvoll erscheint, die Versorgung aber rasch verbessern würde, werden wir auch helfen", sagte er der NOZ. "Die Bundesregierung geht jetzt auf die Pharmahersteller zu und unterstützt, wo es nur geht." Der Vizekanzler gab das Ziel aus, "von Ostern an mehrere Millionen Menschen pro Woche impfen zu können".
