Scholz nimmt Gesprächsfaden mit Putin wieder auf
Berlin/Moskau (dpa) - Nach mehreren Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erstmals wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
«Der Bundeskanzler betonte, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden», so Hebestreit weiter.
Putin lenkt offenbar nicht ein
Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die «himmelschreienden Verstöße» der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilisten. Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sei. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Berlin hält diese bereits mehrfach vorgebrachte Begründung für den Lieferstopp über die Pipeline für vorgeschoben.
Scholz hatte nach Angaben eines Regierungssprechers zuletzt Ende Mai mit Putin telefoniert. Damals sprachen Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeinsam mit dem russischen Präsidenten.
Scholz sprach auch AKW Saporischschja an
Seit dem Telefonat im Mai hat es im Kriegsgebiet weitere dramatische Entwicklungen gegeben. So ging es in dem Gespräch nach Angaben der Bundesregierung nun auch um die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Scholz habe die Notwendigkeit betont, die Sicherheit des von russischen Kräften besetzten Atomkraftwerks zu gewährleisten. Zudem habe er gefordert, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen, teilte Hebestreit mit. Putin sagte, für die Gefahr eines Nuklearunfalls seien die Ukrainer durch ihren dauernden Beschuss des AKW verantwortlich.
Thema war nach Angaben Hebestreits auch die globale Lebensmittellage, die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannt ist. Russland hatte die Ukraine Ende Februar überfallen. Seither wehrt sich das Land auch mit Unterstützung aus dem Westen gegen die Angreifer. In den vergangenen Tagen gelang es ukrainischen Truppen, große Gebiete zurückzugewinnen.
