Scholz hofft auf mehr Klarheit durch Impfgipfel
31. Januar 2021, 17:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet vom für Montag geplanten Impfgipfel Klarheit darüber, in welchem Zeitraum wie viele Bürger geimpft werden können. "Impfen hat oberste Priorität", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Dies müsse sich nun auch in einem Konzept niederschlagen.
"Es reicht als Planung nicht, dafür neben den Impfzentren irgendwann die Hausärzte einbeziehen zu wollen. Das scheint mir als Konzept zu sehr aus dem Ärmel geschüttelt zu sein." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Montag mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Lage. Wackelige Lieferungen der knappen Impfstoffe, dauerbesetzte Termin-Hotlines und leerstehende Impfzentren hatten für Ärger und politischen Streit gesorgt. Scholz sieht das von der Kanzlerin ausgegebene Ziel, bis zum Ende des Sommers allen Bürgern, die geimpft werden wollen, auch ein Angebot zu unterbreiten, nur unter großem Einsatz erreichbar. "Diese Zusage haben Kanzlerin und Gesundheitsminister gegeben. Wenn ich die aktuelle Debatte über Impfstofflieferungen verfolge und hochrechne, müssen wir uns sehr anstrengen", antwortete er auf die Frage, ob er Zweifel habe, dass das Ziel zu erreichen ist. Kritik übte er an der Einkaufspolitik der EU. "Es wäre gut gewesen, Europa hätte mehr Impfstoff bestellt. Viel weiter über den eigenen Bedarf hinaus." Am Geld wäre ein solches Vorgehen aus seiner Sicht nicht gescheitert. "Über den Kauf der Impfstoffe hat die EU-Kommission verhandelt. Wenn die Kommission von uns weitere Finanzmittel erbeten hätte, hätten wir auch der EU zusätzliches Geld überwiesen." Scharf kritisierte Scholz Betreiber von Alten- und Pflegeeinrichtungen, die aus seiner Sicht zu wenig für den Schutz der Bewohner getan hätten, obwohl die Politik ihnen die Möglichkeiten gegeben hätte. "Insbesondere die hohe Zahl an Toten in Alten- und Pflegeheimen ist beschämend", sagte Scholz der Zeitung. "Ich verstehe bis heute nicht, wieso in manchen Heimen Pflegepersonal wie Besucher lange nicht regelmäßig getestet wurden. Der Staat hat schon früh das Geld für die Tests zur Verfügung gestellt und für das Personal, das die Tests durchführt. Und trotzdem ist es zu lange in zu vielen Heimen unterblieben." Die Länder hätten erst eine Testpflicht erlassen müssen. In der Frage nach Öffnungen im Lockdown angesichts fallender Infektionszahlen sieht Scholz die "oberste Priorität" bei Kitas und Schulen. "Wir sollten in umgekehrter Reihenfolge vorgehen als bei den Schließungen", sagte er. Kitas und Schulen gehörten zu den letzten Einrichtungen, die aufgefordert wurden, dichtzumachen und in den Notbetrieb überzugehen. Die Gastronomie, von den Maßnahmen gleich zu Anfang betroffen, müsse sich weiter in Geduld üben. "Restaurants und Kneipen werden wohl leider noch warten müssen."
"Es reicht als Planung nicht, dafür neben den Impfzentren irgendwann die Hausärzte einbeziehen zu wollen. Das scheint mir als Konzept zu sehr aus dem Ärmel geschüttelt zu sein." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Montag mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Lage. Wackelige Lieferungen der knappen Impfstoffe, dauerbesetzte Termin-Hotlines und leerstehende Impfzentren hatten für Ärger und politischen Streit gesorgt. Scholz sieht das von der Kanzlerin ausgegebene Ziel, bis zum Ende des Sommers allen Bürgern, die geimpft werden wollen, auch ein Angebot zu unterbreiten, nur unter großem Einsatz erreichbar. "Diese Zusage haben Kanzlerin und Gesundheitsminister gegeben. Wenn ich die aktuelle Debatte über Impfstofflieferungen verfolge und hochrechne, müssen wir uns sehr anstrengen", antwortete er auf die Frage, ob er Zweifel habe, dass das Ziel zu erreichen ist. Kritik übte er an der Einkaufspolitik der EU. "Es wäre gut gewesen, Europa hätte mehr Impfstoff bestellt. Viel weiter über den eigenen Bedarf hinaus." Am Geld wäre ein solches Vorgehen aus seiner Sicht nicht gescheitert. "Über den Kauf der Impfstoffe hat die EU-Kommission verhandelt. Wenn die Kommission von uns weitere Finanzmittel erbeten hätte, hätten wir auch der EU zusätzliches Geld überwiesen." Scharf kritisierte Scholz Betreiber von Alten- und Pflegeeinrichtungen, die aus seiner Sicht zu wenig für den Schutz der Bewohner getan hätten, obwohl die Politik ihnen die Möglichkeiten gegeben hätte. "Insbesondere die hohe Zahl an Toten in Alten- und Pflegeheimen ist beschämend", sagte Scholz der Zeitung. "Ich verstehe bis heute nicht, wieso in manchen Heimen Pflegepersonal wie Besucher lange nicht regelmäßig getestet wurden. Der Staat hat schon früh das Geld für die Tests zur Verfügung gestellt und für das Personal, das die Tests durchführt. Und trotzdem ist es zu lange in zu vielen Heimen unterblieben." Die Länder hätten erst eine Testpflicht erlassen müssen. In der Frage nach Öffnungen im Lockdown angesichts fallender Infektionszahlen sieht Scholz die "oberste Priorität" bei Kitas und Schulen. "Wir sollten in umgekehrter Reihenfolge vorgehen als bei den Schließungen", sagte er. Kitas und Schulen gehörten zu den letzten Einrichtungen, die aufgefordert wurden, dichtzumachen und in den Notbetrieb überzugehen. Die Gastronomie, von den Maßnahmen gleich zu Anfang betroffen, müsse sich weiter in Geduld üben. "Restaurants und Kneipen werden wohl leider noch warten müssen."
