Scholz hält Auto-Gipfel ab

Berlin (dts) - Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag ein Autogipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der sogenannten "Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)" sei gewesen, wie die Klimaneutralität des Mobilitätssektors zu erreichen sei und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland erhalten werden könne, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Insgesamt nahmen fünf Fachminister teil.

Anders als bei bisherigen "Mobilitätsgipfeln" waren neben Automobilherstellern auch Arbeitnehmervertretungen, Wissenschaftler, Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie von Verbänden und Organisationen eingeladen. Im Mittelpunkt des ersten Spitzengesprächs seien der Klima- und Umweltschutz, die Digitalisierung von Fahrzeugen, eine vernetzte Mobilität sowie die Resilienz von Lieferketten gestanden, hieß es. Die Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass ein rascher Hochlauf der E-Mobilität erforderlich sei, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, teilte der Sprecher der Bundesregierung mit. "Sie bekräftigten das Ziel, bis 2030 mindestens 15 Millionen vollelektrische Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen." Der Expertenbeirat "Klimaschutz in der Mobilität" werde zudem zeitnah weitere Optionen entwickeln, wie die bestehende Emissionsminderungslücke im Verkehr bis 2030 geschlossen werden kann, hieß es. Zuletzt war im Verkehrssektor die durch das Klimaschutzgesetz vorgeschriebene Emissionsminderung nicht erreicht worden. Ein Sofortprogramm von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) war bei der Prüfung des Expertenrats für Klimafragen durchgefallen, weil trotz der vorgeschlagenen Maßnahmen immer noch eine Emissionsminderungslücke von 261 Megatonnen übrig geblieben wäre. "Wesentlich für den Klimaschutz sind vor allem angepasste ambitionierte CO2-Flottengrenzwerte für Lkw", teilte Regierungssprecher Hebestreit im Anschluss an den Gipfel mit. Bei dem Treffen ist man zu dem Schluss gekommen, dass beim Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur in erster Linie die Energie- und Automobilwirtschaft gefordert sei. Die Bundesregierung werde sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, mögliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Für den Bereich automobile Software und autonomes Fahren soll ein Expertenkreis Empfehlungen erarbeiten, hieß es. Angesichts angespannter Lieferketten will man zudem bei Themen wie Rohstoffversorgung, Batteriezellfertigung und Halbleiterproduktion eng zusammenarbeiten, um Deutschland und Europa resilienter zu machen.