Scholz: Gründe für AfD-Erstarken und SPD-Desaster in Thüringen und Sachsen
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die wachsende Unterstützung für die AfD in den ostdeutschen Bundesländern vor allem in der anhaltenden Unsicherheit in Zeiten des Umbruchs, der irregulären Migration und dem Ukraine-Krieg begründet. Bei einem Bürgerdialog in Berlin äußerte Scholz sein Bedauern über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, wo die AfD mehr als 30 Prozent der Stimmen erhielt. "Das bedrückt mich sehr," sagte der Kanzler und betonte den Handlungsbedarf seitens der Bundesregierung.
Wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen führen laut Scholz zu erheblicher Verunsicherung unter den Bürgern. Der Umbau der Wirtschaft zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen sei hierbei ein wesentlicher Faktor. Scholz betonte die Notwendigkeit, durch konkrete Taten Vertrauen in diese Transformation zu schaffen. Auch im Bereich der irregulären Migration sei die Regierung gefordert, ihre Kompetenz unter Beweis zu stellen. "Das ist das, worum ich mich bemühe," erklärte er.
In Bezug auf den Ukraine-Krieg bekräftigte Scholz seine Entschlossenheit, die Ukraine weiterhin durch Waffenlieferungen zu unterstützen, dabei aber eine besonnene und wahrhaftige Vorgehensweise beizubehalten. "Das ist ein Thema, darüber muss man reden. Aber ich finde auch, das ist eine Frage, bei der es dann auch darum geht, dass man wahrhaftig bleibt," so Scholz.
Die SPD erlebte bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen ein beispielloses Desaster und erzielte mit 7,3 Prozent und 6,1 Prozent jeweils die schlechtesten Ergebnisse seit 1990. Insbesondere das Resultat in Thüringen stellt für die SPD das schlechteste Abschneiden bei einer Landtagswahl überhaupt dar.
Der Bürgerdialog war Scholz' erste Gelegenheit, sich öffentlich zu den Wahlergebnissen zu äußern, nachdem er diese am Montag schriftlich als "bitter" bezeichnet hatte. Trotz der Enttäuschung zeigte er sich erleichtert, dass die befürchteten düsteren Prognosen, wonach die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde hätte fallen können, nicht eingetreten sind. "Da wäre mehr drin gewesen," sagte Scholz anerkennend über die Anstrengungen der Wahlkämpfer in beiden Bundesländern.
