Scholz fordert GroKo in Flüchtlingskrise zur Geschlossenheit auf
22. Januar 2016, 13:36 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Vize Olaf Scholz (SPD) mahnt die Parteien der Großen Koalition zur Geschlossenheit in der Flüchtlingskrise. "Es hilft überhaupt nicht weiter, wenn der eine auf den anderen zeigt. Wir müssen uns unterhaken und die Herausforderung bewältigen", sagte der Hamburger Bürgermeister im Interview mit der "Welt".
Dafür sei der "Zusammenhalt derjenigen, die in der Regierung verbunden sind, von größter Bedeutung". Insbesondere die Unionsparteien, so Scholz, müssten im größeren Konsens miteinander regieren. Der SPD-Vize trat zugleich der Erwartung entgegen, dass die Probleme, die die Migrationsbewegungen für Deutschland bedeuten, mit einfachen Rezepten zu lösen seien. Es gebe nicht "die eine Stellschraube, die man drehen muss und dann wird alles gut". Zur Forderung der CSU nach einer Begrenzung des jährlichen Zuzugs auf 200.000 Menschen, sagte Scholz: "Was Herr Seehofer vorschlägt, ist jedenfalls nicht diese Stellschraube. Es hilft und funktioniert nicht." Dennoch sei allen Beteiligten klar, "dass wir angesichts der Bilder der Gewalt im Nahen und Mittleren Osten helfen" müssten. Genau so offensichtlich sei es aber auch, "dass wir uns dabei selber schützen müssen. Nur wer sich selber schützt, kann auch anderen helfen."
Dafür sei der "Zusammenhalt derjenigen, die in der Regierung verbunden sind, von größter Bedeutung". Insbesondere die Unionsparteien, so Scholz, müssten im größeren Konsens miteinander regieren. Der SPD-Vize trat zugleich der Erwartung entgegen, dass die Probleme, die die Migrationsbewegungen für Deutschland bedeuten, mit einfachen Rezepten zu lösen seien. Es gebe nicht "die eine Stellschraube, die man drehen muss und dann wird alles gut". Zur Forderung der CSU nach einer Begrenzung des jährlichen Zuzugs auf 200.000 Menschen, sagte Scholz: "Was Herr Seehofer vorschlägt, ist jedenfalls nicht diese Stellschraube. Es hilft und funktioniert nicht." Dennoch sei allen Beteiligten klar, "dass wir angesichts der Bilder der Gewalt im Nahen und Mittleren Osten helfen" müssten. Genau so offensichtlich sei es aber auch, "dass wir uns dabei selber schützen müssen. Nur wer sich selber schützt, kann auch anderen helfen."
