Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit
Berlin (dpa) - Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel».
«Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen», sagte der Kanzler. Sein Ziel sei «eine SPD-geführte Bundesregierung». Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: «Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.»
Im ZDF-Sommerinterview wies der Kanzler darauf hin, dass es die SPD auch schon 2021 aus einer ähnlichen Situation heraus geschafft habe zu siegen. «Wir sind eine kampferprobte Partei», betonte er.
SPD in Umfrage bei 15 Prozent – Unzufriedenheit mit Ampel
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einer neuen Umfrage zufolge weiter an Zustimmung verloren. Die drei Parteien kommen demnach zusammen auf 29 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche, wie das Umfrageinstitut Insa für die «Bild am Sonntag» ermittelte. Die Kanzler-Partei SPD liegt in der Umfrage bei 15 Prozent (minus 1), die Grünen bei 10 Prozent (minus 1). Die Liberalen erreichen wie in der Vorwoche nur 4 Prozent und könnten damit aus dem Bundestag fliegen.
Auch um die Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit der Ampel sieht es nicht gut aus: 74 Prozent sind mit der Arbeit der Bundesregierung nicht zufrieden – das sind 4 Prozentpunkte mehr im Vergleich zur Erhebung von vor zwei Wochen. Mit der Arbeit von Scholz sind 70 Prozent unzufrieden (plus 6).
Zudem hält eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland den Regierungschef für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der Kanzler setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-«Politbarometer». Nur 17 Prozent gaben in der Umfrage an, Scholz setze sich durch. 6 Prozent wollten keine Einschätzung abgeben.
Vertrauensfrage im Bundestag für Scholz kein Thema
Mit Blick auf die schlechten Werte sagte Scholz dem «Tagesspiegel», er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfrage nie zu kommentieren. Er nehme diese zur Kenntnis. «Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall.»
Im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und so vorgezogene Wahlen einzuleiten ist für Scholz keine Option, wie er im ZDF-Sommerinterview deutlich machte. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte er. «Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.»
Scholz: Auch Boris Pistorius will, dass ich wieder antrete
Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, antwortete der Kanzler der Zeitung: «Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so.»
Der Verteidigungsminister liegt in Beliebtheits-Rankings regelmäßig deutlich vor Scholz. Im Juni hatte er sich hinter den Kanzler gestellt. «Er ist ein kluger Politiker, und er weiß, wie man das macht. Von daher habe ich keinen Zweifel daran, dass er auch unser nächster Kanzlerkandidat sein wird.»
Landtagswahl in Brandenburg der nächste Stimmungstest
Die Sozialdemokraten erzielten bei den jüngsten Landtagswahlwahlen in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Ergebnisse. Anfang Juni hatte die SPD schon bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren.
Nun richten sich die Augen nach Brandenburg, wo am 22. September ein neuer Landtag gewählt wird. Die Wahl dort ist für die SPD wichtig, weil sie in Potsdam seit 1990 alle Ministerpräsidenten gestellt hat. Sollte der Regierungschef Dietmar Woidke nach elf Jahren an der Macht scheitern, würde der Druck auf Scholz steigen. In Umfragen liegt die SPD in Brandenburg auf Platz 2 hinter der AfD.
Kanzler kritisiert öffentliches Auftreten seiner Regierung
Der Kanzler kritisierte das öffentliche Auftreten der Regierung. «Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden», sagte er dem «Tagesspiegel». «Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.»
