Scholz ermahnt Italien zur Vorsicht bei Haushaltspolitik
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Italien zur Vorsicht bei der Haushaltspolitik ermahnt. "Wer sehr viele Schulden hat, zum Beispiel eine so hohe Staatsverschuldung wie Italien mit über 130 Prozent der Wirtschaftsleistung, der muss natürlich sehr vorsichtig agieren", sagte Scholz am Dienstag dem Fernsehsender n-tv. Das sei ja auch der Rat, den die Europäische Kommission Italien gebe.
"Alle Länder Europas sind erst einmal für ihre eigene Haushaltspolitik verantwortlich", so Scholz weiter. Auf die Frage, ob Italien sich noch mit der EU einigen wird, zeigte sich der Finanzminister zuversichtlich. Wenn man einen Gesprächsprozess organisiere, dann sei es immer wichtig davon auszugehen, dass er erfolgreich sein werde. "Und das will ich dann auch als Zuversicht hier vermitteln. Gleichzeitig ist ja klar, dass es nicht nur um Europa und Italien geht und wie die Europäische Union ihre Vorschläge entwickelt, sondern dass das viel größere Thema, die viel größere Herausforderung für die italienische Regierung, immer die Refinanzierung an den Finanzmärkten ist und da ist eben Vorsicht geboten, wenn man schon viele Schulden hat", so der SPD-Politiker weiter. Was die wirtschaftliche Entwicklung Europas betreffe, könne man schon im Grunde optimistisch bleiben. "Wir haben zwar ein reduziertes, aber unverändert ein wirtschaftliches Wachstum, die Arbeitslosigkeit geht unverändert in sehr vielen Ländern zurück - auch bei uns", sagte Scholz. Man habe Beschäftigungsrekorde. "Und auch wenn die Risiken zunehmen, nicht nur innerhalb Europas, sondern auch im Hinblick auf den möglichen Handelskonflikt mit den USA, den Handelskonflikt zwischen den USA und China, im Hinblick auf den Brexit, im Hinblick auf die Unsicherheiten, die in Europa und im Nahen Osten existieren und und und, muss man doch im Grunde sagen, dass wir erstmal eine ganz vernünftige wirtschaftliche Entwicklung haben und da wollen wir alles für tun, dass das so bleibt", so der Finanzminister weiter.
"Alle Länder Europas sind erst einmal für ihre eigene Haushaltspolitik verantwortlich", so Scholz weiter. Auf die Frage, ob Italien sich noch mit der EU einigen wird, zeigte sich der Finanzminister zuversichtlich. Wenn man einen Gesprächsprozess organisiere, dann sei es immer wichtig davon auszugehen, dass er erfolgreich sein werde. "Und das will ich dann auch als Zuversicht hier vermitteln. Gleichzeitig ist ja klar, dass es nicht nur um Europa und Italien geht und wie die Europäische Union ihre Vorschläge entwickelt, sondern dass das viel größere Thema, die viel größere Herausforderung für die italienische Regierung, immer die Refinanzierung an den Finanzmärkten ist und da ist eben Vorsicht geboten, wenn man schon viele Schulden hat", so der SPD-Politiker weiter. Was die wirtschaftliche Entwicklung Europas betreffe, könne man schon im Grunde optimistisch bleiben. "Wir haben zwar ein reduziertes, aber unverändert ein wirtschaftliches Wachstum, die Arbeitslosigkeit geht unverändert in sehr vielen Ländern zurück - auch bei uns", sagte Scholz. Man habe Beschäftigungsrekorde. "Und auch wenn die Risiken zunehmen, nicht nur innerhalb Europas, sondern auch im Hinblick auf den möglichen Handelskonflikt mit den USA, den Handelskonflikt zwischen den USA und China, im Hinblick auf den Brexit, im Hinblick auf die Unsicherheiten, die in Europa und im Nahen Osten existieren und und und, muss man doch im Grunde sagen, dass wir erstmal eine ganz vernünftige wirtschaftliche Entwicklung haben und da wollen wir alles für tun, dass das so bleibt", so der Finanzminister weiter.
