Scholz bleibt bei Nein zu Waffenlieferungen an Ukraine

Berlin (dts) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte er im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Das hat schon meine Vorgängerin so gehalten und das war richtig und das bleibt auch richtig." Die Bundesregierung sei aber bereit, über die Präsenz Deutschlands im Baltikum zu reden, fügte Scholz hinzu.

"Deutschland ist dort bereits präsent." Man sei bereit, alles Notwendige zu tun, um das zu verstärken. Das gelte auch für das "Air-Policing" sowohl im Baltikum als auch im südlichen Bereich.