Scholz bekräftigt: Keine Bundeswehr-Bodentruppen für die Ukraine

In einer klaren Botschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt, dass Deutschland keine Bodentruppen in die Ukraine senden wird. Sein Versprechen gegenüber der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung unterstrich er in einer Videobotschaft, in der er explizit aussagte, als Bundeskanzler keine Soldaten der Bundeswehr dorthin zu entsenden. Dieses Statement gilt als eine fortbestehende Zusage, auf die sich die Streitkräfte und die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands verlassen können.

Scholz stellte weiterhin klar, dass die NATO nicht zur Kriegspartei avancieren wird. Die Allianz, dessen Teilnehmer sich seiner Aussage nach einig sind, strebt nicht danach, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu einem direkten Krieg mit der NATO eskaliert. Die Gefahr einer Ausdehnung des Krieges soll vermieden werden.

Diese Haltung Deutschlands steht auch im Kontrast zu jüngsten Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der nach einem Zusammenkommen von etwa 20 Staats- und Regierungschefs in Paris die Möglichkeit von Bodentruppeneinsätzen nicht ausschließen wollte. Doch schon zuvor hatte Scholz darauf hingewiesen, dass es eine gemeinsame Vereinbarung gibt, die den Einsatz von Bodentruppen aus europäischen oder NATO-Staaten auf ukrainischem Territorium ausschließt.

Bereits zu Beginn des Ukraine-Konflikts hatte Scholz positioniert, dass der Einsatz von Bodentruppen für Deutschland nicht zur Debatte steht. Trotz dieser festen Positionierung zählt Deutschland nach den Vereinigten Staaten zu den führenden Nationen bei der Lieferung von Waffen zur Verteidigung der Ukraine gegen russische Aggressionen. (eulerpool-AFX)