Scholz: AfD hat keine Lösungen für die Probleme Deutschlands
20. Januar 2016, 10:20 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der AfD vorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch Profit ziehen zu wollen: "Die AfD hat keine Lösung für irgendeines der Probleme unseres Landes", sagte Scholz der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Diese Partei will nur aus der Wiedergabe schlechter Laune einen politischen Ansatz formen. Das reicht nicht", sagte Scholz.
Zudem betonte er, dass Rechtspopulisten nicht im gesamten Land Zulauf hätten. "Die AfD ist nicht überall in Deutschland im Aufwind, und die Pegida-Bewegung ist ein lokales Phänomen an sehr wenigen Orten in Ostdeutschland", sagte Scholz. Es gehe darum, dass der Staat die Kontrolle über eine solche Situation wie die Flüchtlingskrise behält. "Das war zunächst schwierig, gelingt aber immer besser", so der SPD-Politiker. "Wir erfüllen den Verfassungsauftrag nach dem praktischen Humanismus", sagte Scholz.
Zudem betonte er, dass Rechtspopulisten nicht im gesamten Land Zulauf hätten. "Die AfD ist nicht überall in Deutschland im Aufwind, und die Pegida-Bewegung ist ein lokales Phänomen an sehr wenigen Orten in Ostdeutschland", sagte Scholz. Es gehe darum, dass der Staat die Kontrolle über eine solche Situation wie die Flüchtlingskrise behält. "Das war zunächst schwierig, gelingt aber immer besser", so der SPD-Politiker. "Wir erfüllen den Verfassungsauftrag nach dem praktischen Humanismus", sagte Scholz.
