Schäuble hält EU-Verbleib von Großbritannien für wahrscheinlich
03. März 2019, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält es für zunehmend wahrscheinlich, dass Großbritannien doch in der EU bleibt. "Ich glaube, Großbritannien wird die EU entweder gar nicht verlassen oder irgendwann wiederkommen", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Zudem fühle er sich "durch die jüngsten Entwicklungen in dieser Überzeugung eher bestärkt".
Die britische Premierministerin Theresa May hatte zuletzt ihren grundsätzlichen Widerstand gegen eine Verschiebung des Brexit aufgegeben und die oppositionelle Labour-Partei erhob die Forderung nach einem zweiten Referendum. Bei der europäischen Einigung komme es aber vor allem auf Deutschland und Frankreich an, so Schäuble. Die vereinbarte engere Zusammenarbeit der Parlamente in Berlin und Paris helfe dabei, eine europäische Armee "viel schneller" voranzubringen. "Mit einzelnen gemeinsamen Brigaden ist es nicht getan", sagte der CDU-Politiker. Man müsse überzeugend erklären, dass es "in der Verteidigungspolitik gemeinsam besser geht. Dann bleibt den Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum", so Schäuble weiter. Er rief dazu auf, die Migrationspolitik besser zu erklären. "Wenn man mit den Menschen vernünftig redet, verstehen sie auch, dass Grenzschließungen im 21. Jahrhundert keine Antwort sind. Die Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gibt es nicht", sagte der Bundestagspräsident. "Die Welt bleibt ungemütlich - gerade, weil es uns so gut geht. Europa kann darauf gute Antworten finden", so der CDU-Politiker weiter. Der Parlamentspräsident machte deutlich, dass der Sieger der Europawahl im Mai nicht automatisch den nächsten Kommissionspräsidenten stellen wird. "Es ist eine Errungenschaft, dass die Kommission der Zustimmung des Parlaments bedarf. Das bedeutet aber nicht, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion automatisch Kommissionspräsident wird", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch im Europaparlament gebe es Koalitionen. Man müsse "erst einmal Mehrheiten bilden".
Die britische Premierministerin Theresa May hatte zuletzt ihren grundsätzlichen Widerstand gegen eine Verschiebung des Brexit aufgegeben und die oppositionelle Labour-Partei erhob die Forderung nach einem zweiten Referendum. Bei der europäischen Einigung komme es aber vor allem auf Deutschland und Frankreich an, so Schäuble. Die vereinbarte engere Zusammenarbeit der Parlamente in Berlin und Paris helfe dabei, eine europäische Armee "viel schneller" voranzubringen. "Mit einzelnen gemeinsamen Brigaden ist es nicht getan", sagte der CDU-Politiker. Man müsse überzeugend erklären, dass es "in der Verteidigungspolitik gemeinsam besser geht. Dann bleibt den Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum", so Schäuble weiter. Er rief dazu auf, die Migrationspolitik besser zu erklären. "Wenn man mit den Menschen vernünftig redet, verstehen sie auch, dass Grenzschließungen im 21. Jahrhundert keine Antwort sind. Die Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gibt es nicht", sagte der Bundestagspräsident. "Die Welt bleibt ungemütlich - gerade, weil es uns so gut geht. Europa kann darauf gute Antworten finden", so der CDU-Politiker weiter. Der Parlamentspräsident machte deutlich, dass der Sieger der Europawahl im Mai nicht automatisch den nächsten Kommissionspräsidenten stellen wird. "Es ist eine Errungenschaft, dass die Kommission der Zustimmung des Parlaments bedarf. Das bedeutet aber nicht, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion automatisch Kommissionspräsident wird", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch im Europaparlament gebe es Koalitionen. Man müsse "erst einmal Mehrheiten bilden".
