Berlin (dts) - In der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, einen "Unvereinbarkeitsbeschluss" gegen die "Werte-Union" ins ...

Kommentare

(7) LordRoscommon · 17. August um 21:46
@3: ich hab das Dauergesabbel über Selbstverständllichketen auch satt. Eigentlich ist es traurig, dass in einer so großen Partei wie der CDU diese "Werte-Union" entstehen konnte. Deren Werte sind weder christlich noch demokratisch. Aber die SPD hat ja auch den "Seeheimer Kreis", der mit sozial und demokratisch wenig am Hut hat.
(6) Sonnenwende · 17. August um 20:32
Ich finde gut, dass die CDU sich distanziert - vorsichtshalber schreibe ich aber auch noch, dass ich in keinster Weise politisch rechts orientiert denke. Das schließt aber nicht aus, dass ich nicht doch das ein oder andere bei der "anderen Seite" gut finden kann…was mir bei der AfD allerdings niemals passieren würde, da ist nix gut...
(5) thrasea · 17. August um 19:39
@1 "Unvereinbarungsbeschlüsse sind Regelungen von Parteien, Vereinen und Verbänden, nach denen die gleichzeitige Mitgliedschaft in dieser Organisation mit der Mitgliedschaft in einer anderen, namentlich benannten Organisation, unvereinbar ist und ein Aufnahmehindernis oder einen Ausschlussgrund darstellt." <link> Es gibt z.B. Unvereinbarkeitsbeschlüsse von CDU, SPD und FDP gegen Scientology.
(4) flowII · 17. August um 19:39
klappt ja auch prima bei der brb afd ... fuern arsch, ihre konservativen heuchler
(3) Myabi · 17. August um 19:37
Politik 2019: 40% Richtungsdebatten, 35% Kritik an anderen Parteien, 20% Personaldebatten, 5% inhaltliche Arbeit
(2) tastenkoenig · 17. August um 19:36
Der sagt aus, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft (in diesem Falle in der CDU und in der Werte-Union) nicht möglich ist und sich die Betreffenden für eine der beiden Organisationen entscheiden müssten. Da hat AKK mal wieder was losgetreten …
(1) Mehlwurmle · 17. August um 19:29
Und was bewirkt so ein Unvereinbarkeitsbeschluss?
 
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