Rubio fordert arabische Staaten zu Lösungsvorschlägen für Gaza auf
Inmitten eines von Spannungen geprägten politischen Klimas hat der US-Außenminister Marco Rubio die Länder der arabischen Welt dazu aufgerufen, eigene Ideen zur Zukunft des Gazastreifens zu entwickeln. Der derzeit einzige existierende Plan stammt von US-Präsident Donald Trump und beinhaltet die Umsiedlung der etwa zwei Millionen Einwohner des krisengeschüttelten Gebiets in benachbarte arabische Länder. Rubio betont, dass, sollten alternative Pläne bestehen, nun die Zeit gekommen sei, diese der Öffentlichkeit vorzustellen. Er wird nach seiner Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz nach Israel, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen, um weitere Gespräche zu führen.
Laut Rubio äußern die arabischen Länder stets ihre Sorge um die Palästinenser, handeln aber nicht entsprechend, indem sie Palästinenser aufnehmen oder Gaza aktiv unterstützen. Diese Bemerkungen machte Rubio in einer Radiosendung der konservativen Moderatoren Clay Travis und Buck Sexton, deren Transkript von seinem Ministerium veröffentlicht wurde. Es bleibt abzuwarten, wie viel Zeit den regionalen Staaten eingeräumt wird, um eigenständige Pläne für die Region zu entwickeln.
Der Einfluss der Hamas im Gazastreifen wird von Rubio infrage gestellt. Ein Weiterbestehen der Organisation wäre für Israel nicht tragbar. Rubio stellte klar, dass es keine amerikanischen Truppen sein werden, die der Hamas entgegentreten. Sollten die Anrainerstaaten in dieser Angelegenheit nicht fortschreiten, bleibe Israel als Akteur, womit das Problem nicht gelöst, sondern in alte Muster zurückgefallen wäre. Der Plan von Trump, der Gaza in eine 'Riviera des Nahen Ostens' unter US-Kontrolle umwandeln möchte, hatte zuvor für beträchtliche Unruhe gesorgt. Rubio hofft auf eine durchdachte Alternative, die dem US-Präsidenten präsentiert werden kann.
