Röwekamp: Europa muss militärisch unabhängiger werden

Berlin - Vor dem Hintergrund des geplanten Abzugs von US-Militäreinheiten aus Europa fordert der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp eine stärkere militärische Zusammenarbeit der europäischen Nato-Staaten.

Dem TV-Sender "Welt" sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses am Donnerstag: "Wir müssen dafür sorgen, dass durch den Abzug militärischer Fähigkeiten keine Lücke entsteht, sondern dass wir in Europa bereit und in der Lage sind, die Fähigkeiten zu ersetzen."

Deutschland habe sich klar zu diesem Beitrag bekannt und werde das auch umsetzen können, betonte Röwekamp. "Klar ist aber auch, wir werden in Europa auch unter den Nationen selber stärker zusammenarbeiten müssen. Wir haben ein gescheitertes gemeinsames Beschaffungsprojekt mit Frankreich, aber das ist kein Beispiel für europäische Zusammenarbeit. Es gibt viele andere Dinge, die wir gemeinsam in Europa als Antwort geben. Nehmen Sie beispielsweise die Zusammenarbeit mit den Norwegern bei einem neuen U-Boot, in der Zusammenarbeit bei dem künftigen Luftabwehrsystem, die gute und wirkungsvolle Zusammenarbeit mit der Ukraine. Also es gibt viele Formen der Zusammenarbeit. Es ist nicht eine Frage von Fähigkeiten, die wir in Europa nicht haben. Es ist nur eine Frage von politischem Willen."

Als Konsequenz aus dem gescheiterten gemeinsamen FCAS-Kampfjet-Projekt mit Frankreich zieht Röwekamp, dass solche militärischen Beschaffungen nicht als Industrieprojekte gesehen werden dürfen. "Es geht jetzt nicht darum, Industriepakete zu verteilen. Welches Land bekommt welche Fertigungsdichte und welches Land hat die technologische Führerschaft? Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ist es mir wichtig, dass wir die militärische Fähigkeit bekommen. Und dann kommt es nicht in erster Linie darauf an, wo es produziert wird, sondern wann und wie schnell. Und ich glaube, diese neue Priorität auch in Europa unter den Mitgliedsländern der Nato zu vereinbaren und mit unseren weiteren Partnern in Europa zu vereinbaren, wird das ganz Entscheidende sein", so Röwekamp.