Regierungsumbau in der Ukraine: Außenminister Dmytro Kuleba entlassen
Das ukrainische Parlament hat dem Rücktrittsgesuch von Außenminister Dmytro Kuleba stattgegeben und ihn in einer formellen Abstimmung mit deutlicher Mehrheit entlassen. Kuleba, einer der bekanntesten Vertreter der Ukraine im Westen, hatte seit 2020 das Ministerium geleitet. Er spielte eine zentrale Rolle bei der Werbung um Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion.
Zum designierten Nachfolger wurde der bisherige Vize-Außenminister Andrij Sybiha ernannt. Der 49-jährige Diplomat war bis April stellvertretender Leiter des Präsidentenbüros. Gemäß der Verfassung wird der Außenminister dem Parlament vom Präsidenten vorgeschlagen. Kuleba selbst war bei der Abstimmung nicht anwesend, nachdem er am Vortag seinen Rücktritt eingereicht hatte. Berichten zufolge soll er künftig eine neue Rolle im Bereich der Nato-Integration seines Heimatlandes übernehmen.
Kulebas Entlassung ist Teil eines umfassenden Regierungsumbaus, bei dem insgesamt etwa die Hälfte der Ministerposten neu besetzt und einige Ressortzuschnitte geändert werden sollen. Präsident Wolodymyr Selenskyj begründete den Umbau mit der Notwendigkeit eines Neustarts: "Wir brauchen heute neue Energie." Kritiker hingegen sehen den Umbau als Augenwischerei und Aktionismus, um von den Misserfolgen im Abwehrkampf gegen Russland und den Problemen bei der Energieversorgung abzulenken.
Die Entlassung Kulebas und die Ernennung Sybihas erfolgen zu einer Zeit, in der die Unzufriedenheit der ukrainischen Bevölkerung aufgrund der ständigen russischen Angriffe auf die Infrastruktur wächst. Der Wechsel an der Spitze des Außenministeriums wird als Zeichen für einen möglichen Kurswechsel und eine neue Strategie in der internationalen Diplomatie der Ukraine bewertet.
