Regierungskoalition erwägt nach handwerklichen Fehlern erneute Überprüfung des Sparpakets
Die Regierungskoalition muss aufgrund handwerklicher Fehler das Sparpaket nochmals auf den Prüfstand stellen. Einzelne Maßnahmen, wie beispielsweise der Subventionsabbau beim Agrardiesel, hätten ohnehin erst im kommenden Jahr Auswirkungen gehabt und somit die dringend benötigten Einsparungen für das Jahr 2024 nicht erbracht. Auch die Ausgestaltung der Plastikabgabe erwies sich als komplizierter als angenommen. In mehr als 200 Stunden Beratungen haben sich Bundeskanzler, Finanz- und Wirtschaftsminister mit dem Sparpaket auseinandergesetzt, doch nun scheint es sich langsam wieder aufzulösen.
Das Jahr 2022 beginnt für die Regierungskoalition genauso schwierig wie das alte aufgehört hat. Die handwerklichen Fehler werden nun zur ernsthaften Herausforderung, da die geplanten Einsparungen nicht wie geplant umgesetzt werden können. Die verzögerte Wirkung des Subventionsabbaus beim Agrardiesel und die konplizierte Ausgestaltung der Plastikabgabe stellen die Koalition vor neue Probleme.
Die Fehler werfen kein gutes Licht auf die Regierungskoalition und lassen Zweifel an ihrer Kompetenz aufkommen. Die fehlende Einsicht in die Notlage der Bauern sowie die mangelnde Präzision bei der Umsetzung der Plastikabgabe lassen den Eindruck entstehen, dass das Sparpaket nicht hinreichend durchdacht war.
Nun bleibt abzuwarten, wie die Regierungskoalition auf die entstandenen Probleme reagieren wird. Es besteht die Möglichkeit, dass weitere Anpassungen und Überprüfungen notwendig sind, um das Sparziel für 2024 dennoch zu erreichen. (eulerpool-AFX)
