Regierung will mehr Tempo bei Ladesäulen-Ausbau
Berlin (dts) - Die Bundesregierung will mehr Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos per Gesetz erzwingen. Das geht aus einem Entwurf von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochsausgaben berichten. Er soll am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden.
Die Vorgaben beziehen sich auf Bauten mit größeren Parkflächen. Werden Gebäude mit mehr als zehn Stellplätzen renoviert oder einer größeren Renovierung unterzogen, müssen diese künftig mit Schutzrohren für Elektrokabel ausgestattet werden, bei Nicht-Wohngebäuden nur jeder fünfte Stellplatz. "Zusätzlich ist in Nichtwohngebäuden mindestens ein Ladepunkt zu errichten", heißt es in der Vorlage. Ab 2025 muss jedes nicht zum Wohnen genutzte Gebäude mit mehr als zwanzig Stellplätzen mit mindestens einem Ladepunkt ausgestattet werden. Verstöße sollen mit Bußgeldern geahndet werden können. Für Gebäude, die kleinen und mittleren Unternehmen gehören und überwiegend von ihnen selbst genutzt werden, soll das Gesetz keine Anwendung finden. In der Vorlage heißt es, Elektrofahrzeuge könnten einen Beitrag zur allgemeinen Dekarbonisierung des Verkehrssektors leisten. "Es ist daher damit zu rechnen, dass die Zahl der Elektrofahrzeuge auf den Straßen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen wird", so die beiden Minister. Ziel der Bundesregierung sei es, dass in Deutschland bis 2030 sieben bis zehn Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen sein sollen. Das Fehlen einer ausreichenden Ladeinfrastruktur sei ein Hindernis für den flächendeckenden Einsatz von Elektrofahrzeugen. "Ein wirksames Mittel, um die Nutzung von Elektrofahrzeugen in naher Zukunft zu fördern, ist daher, den Zugang zu Ladepunkten für die Nutzer von Elektrofahrzeugen sicherzustellen."
Die Vorgaben beziehen sich auf Bauten mit größeren Parkflächen. Werden Gebäude mit mehr als zehn Stellplätzen renoviert oder einer größeren Renovierung unterzogen, müssen diese künftig mit Schutzrohren für Elektrokabel ausgestattet werden, bei Nicht-Wohngebäuden nur jeder fünfte Stellplatz. "Zusätzlich ist in Nichtwohngebäuden mindestens ein Ladepunkt zu errichten", heißt es in der Vorlage. Ab 2025 muss jedes nicht zum Wohnen genutzte Gebäude mit mehr als zwanzig Stellplätzen mit mindestens einem Ladepunkt ausgestattet werden. Verstöße sollen mit Bußgeldern geahndet werden können. Für Gebäude, die kleinen und mittleren Unternehmen gehören und überwiegend von ihnen selbst genutzt werden, soll das Gesetz keine Anwendung finden. In der Vorlage heißt es, Elektrofahrzeuge könnten einen Beitrag zur allgemeinen Dekarbonisierung des Verkehrssektors leisten. "Es ist daher damit zu rechnen, dass die Zahl der Elektrofahrzeuge auf den Straßen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen wird", so die beiden Minister. Ziel der Bundesregierung sei es, dass in Deutschland bis 2030 sieben bis zehn Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen sein sollen. Das Fehlen einer ausreichenden Ladeinfrastruktur sei ein Hindernis für den flächendeckenden Einsatz von Elektrofahrzeugen. "Ein wirksames Mittel, um die Nutzung von Elektrofahrzeugen in naher Zukunft zu fördern, ist daher, den Zugang zu Ladepunkten für die Nutzer von Elektrofahrzeugen sicherzustellen."
