Regierung über härteres Vorgehen gegen Hasskommentare einig

14. Januar 2017, 01:42 Uhr · Quelle: dpa

Berlin (dpa) - CDU/CSU und SPD haben sich nach einem Zeitungsbericht über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschten Nachrichten in sozialen Medien verständigt. Das berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder und Bundesjustizminister Heiko Maas. Die Koalition will demnach künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren. Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung.

Parteien / Koalition / Internet
14.01.2017 · 01:42 Uhr
[0 Kommentare]
Ukraine-Krieg - Servicefrauen
Kiew (dpa) - Nach intensiven Gesprächen der USA und der Ukraine über Eckdaten eines Friedensplans wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wieder mit seinen europäischen Verbündeten beraten. Der britische Premierminister Keir Starmer lädt für Montag nach London ein, wie die Nachrichtenagentur PA meldete. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach Angaben eines Sprechers an dem Treffen […] (00)
vor 30 Minuten
Hayley Williams
(BANG) - Hayley Williams ist während eines Auftritts von 'Misery Business' mit PinkPantheress beim Austin City Limits kurz "ohnmächtig geworden". Die Paramore-Frontfrau erlitt 2022 beim gemeinsamen Auftritt mit der 'Boy’s a Liar'-Sängerin auf dem Musikfestival eine kurze Episode. Sie erzählte Amy Poehler im 'Good Hang'-Podcast: "Ich bin beim ACL [Austin City Limits] während der letzten Albumphase […] (00)
vor 17 Stunden
Show-Finale von TV-Legende Gottschalk
Köln/Hürth (dpa) - Es gibt einen Moment in der großen Abschiedsshow von Thomas Gottschalk, da wird er mit dem Sandmännchen verglichen. Es soll geraten werden, wer von beiden jünger ist - die glitzernde Show-Legende oder der etwas biedere Zipfelmützen-Mann. Gottschalks alter Wegbegleiter Mike Krüger wittert Majestätsbeleidigung. «Was für ein Vergleich! », ruft er empört. «Thomas, sie haben dich mit dem Ost- […] (00)
vor 3 Stunden
ARC Raiders: Quest-Guide – So gelingt dir „Greasing Her Palms“
Die Quest „Greasing Her Palms“ (dt. etwa „Jemandem die Hände schmieren“) gehört zu den aufwendigeren Aufträgen, die du von den Händlern in Esperanza erhältst. Sie ist deshalb besonders anspruchsvoll, weil sie dich nicht nur auf eine, sondern gleich auf drei verschiedene Karten in der verwüsteten Welt von ARC Raiders schickt. Um sie erfolgreich abzuschließen, musst du drei spezifische Orte […] (00)
vor 14 Stunden
Wie war Weihnachten im Osten?
In einer Dokumentation der Marke «Terra X History» blickt die Mainzer Fernsehstation auf die unterschiedlichen Arten. Zum Abschluss des langen Sport- und Fernsehtags widmet sich das ZDF um 23: 45 Uhr in «Terra X History» „Das geteilte Fest: Weihnachten in Ost und West“ einem besonderen Kapitel deutscher Zeitgeschichte. Die Dokumentation fragt, wie unterschiedlich – und zugleich ähnlich – die Menschen in der Bundesrepublik und der DDR das […] (00)
vor 16 Stunden
Inter Miami - Vancouver Whitecaps
Fort Lauderdale (dpa) - Die Vorlagen von Lionel Messi haben das Finale um den MLS Cup entschieden und Thomas Müller die Krönung seiner ersten Monate bei den Vancouver Whitecaps verwehrt. Zu Hause gewann Inter Miami 3: 1 (1: 0) gegen die Mannschaft des Ex-Weltmeisters, der 2014 den Titel in einem Finale gegen Messis Argentinien gewonnen hatte. Messi tauchte zwar lange ab in dem Endspiel, lieferte […] (02)
vor 7 Stunden
Siemens erzielt Milliarden durch Healthineers- und Energy-Verkäufe
Milliarden aus Healthineers-Beteiligung Siemens hat im abgelaufenen Geschäftsjahr 2024/25 kräftig Kasse gemacht. Allein der Verkauf eines siebenprozentigen Anteils an der Medizintechnik-Tochter Siemens Healthineers brachte 3,7 Milliarden Euro ein – 2,4 Milliarden davon als Gewinn. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Geschäftsbericht hervor. Der Schritt folgt einer klaren Linie: Siemens […] (00)
vor 41 Minuten
Future Fuels beschleunigt Uranexploration im “Hornby Basin”
Lüdenscheid, 06.12.2025 (PresseBox) - Future Fuels Inc. (ISIN: CA36118K1084 | WKN: A40TUW). Future Fuels oder das Unternehmen, freut sich bekannt zu geben, dass es offiziell das Genehmigungsverfahren für Bohrungen in seinem zu 100 % unternehmenseigenen Uranprojekt “Hornby Basin” eingeleitet hat, das sich etwa 95 Kilometer südwestlich von Kugluktuk (Nunavut) befindet. Der wichtigste Vermögenswert […] (00)
vor 20 Stunden
 
Schüsse in Innenstadt von Ansbach
Ansbach (dpa) - Ein Polizist hat in der bayerischen Stadt Ansbach einen Mann durch einen Schuss […] (01)
Ukrainekrieg - Kostjantyniwka
Berlin (dpa) - Der Rechtsextremismus in Deutschland beunruhigt Menschen ohne […] (01)
BSW-Bundesparteitag
Magdeburg (dpa) - Nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe ihrer Partei will […] (00)
Militärübung USA Japan
Tokio (dpa) - Chinesische Militärflugzeuge sollen japanische Kampfjets mit einem speziellen Radar zur […] (00)
Block-Aktie im Fokus: Neue Prognosen überzeugen trotz schwachem Fintech-Umfeld
Enttäuschende Zahlen, aber neuer Optimismus Die Q3-Bilanz fiel gemischt aus: Der Gewinn […] (00)
Rückkehr aus der Krise: Warum Block plötzlich wieder Hoffnung macht
Block hat ein Jahr hinter sich, das selbst für den durch Turbulenzen gewohnten Fintech-Sektor […] (00)
«Das Jahr der Stars» kommt
Für das Special darf das Team von «hallo deutschland» schon am 23. Dezember in den Urlaub. Zum […] (00)
Spanien - Deutschland
Dortmund (dpa) - Die deutschen Handballerinnen bleiben im Erfolgsrhythmus und stimmen sich mit […] (00)
 
 
Suchbegriff