Regierung befürchtet massive Störungen der Impfkampagne
24. Januar 2021, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Bundesregierung befürchtet massive Störaktionen während der Impfkampagne. Es seien bereits "mehrere mutmaßliche Ausforschungsversuche bezüglich deutscher Impfstoffhersteller bekannt geworden", zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Die Gefahr von Cyberangriffen müsse "als hoch eingestuft" werden.
Als potenzielle Ziele für Spionage und Sabotage durch fremde Nachrichtendienste werden Einrichtungen zur Impfstoffforschung, -produktion oder - zulassung genannt. Die Regierung warnt dem Bericht zufolge auch vor Aktionen von Verschwörungsideologen. Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte den Funke-Zeitungen, man habe beim Angriff auf das Kapitol in Washington gesehen, "wie schnell absurde Verschwörungserzählungen in Gewalt umschlagen" könnten. Sie kritisierte, dass die Bundesregierung die Bedrohungsszenarien für Impfzentren nicht direkt dem Rechtsextremismus zuordne. Die Antwort auf die Anfrage im Bundestag zeige, "dass die Gefahr des Rechtsextremismus immer noch nicht konstant auf dem Schirm ist". Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz ergänzte, der Cyberangriff auf die europäische Arzneimittelbehörde EMA zeige, dass die Gefahren durch IT-Angriffe, Spionage und Sabotage durch ausländische Nachrichtendienste "sehr real" seien. "Auch deutsche Unternehmen stehen längst im Fokus."
Als potenzielle Ziele für Spionage und Sabotage durch fremde Nachrichtendienste werden Einrichtungen zur Impfstoffforschung, -produktion oder - zulassung genannt. Die Regierung warnt dem Bericht zufolge auch vor Aktionen von Verschwörungsideologen. Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte den Funke-Zeitungen, man habe beim Angriff auf das Kapitol in Washington gesehen, "wie schnell absurde Verschwörungserzählungen in Gewalt umschlagen" könnten. Sie kritisierte, dass die Bundesregierung die Bedrohungsszenarien für Impfzentren nicht direkt dem Rechtsextremismus zuordne. Die Antwort auf die Anfrage im Bundestag zeige, "dass die Gefahr des Rechtsextremismus immer noch nicht konstant auf dem Schirm ist". Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz ergänzte, der Cyberangriff auf die europäische Arzneimittelbehörde EMA zeige, dass die Gefahren durch IT-Angriffe, Spionage und Sabotage durch ausländische Nachrichtendienste "sehr real" seien. "Auch deutsche Unternehmen stehen längst im Fokus."
