Berlin - Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus. "Ich glaube, die Situation ist inzwischen so ernst, dass wir auch strafrechtliche Verschärfungen nicht mehr ausschließen sollten", sagte die CDU-Politikerin, die jüdische Wurzeln hat, dem Podcast "Meine ...

Kommentare

(8) Pontius · 10. Oktober um 06:57
@7 die Programme ausweiten statt einzukürzen wäre ein Anfang - überprüfen kann man sie ja trotzdem und wenn der Verfassungsschutz entsprechende Belege hat, dann ist natürlich auch deren Finanzierung zu beenden und das Verbot einzuleiten. Da braucht es allerdings keiner fadenscheinigen Erklärung, die zudem noch gegen das eigene Grundgesetz verstößt - vor allem sollte man um dessen Problematik wissen und dies trotzdem fordern, dann haben wir gleich einen Extremismusfall...
(7) Devil-Inside · 10. Oktober um 06:43
@6: Deine Lösungsvorschläge? Oder bist du Opposition und kannst nur an Vorschlägen meckern, ohne selbst etwas beizutragen? - Ich finde die Klausel unproblematisch, aber was weiß ich schon. Dann sollte es eben besser formuliert sein. Der Ansatz ist ist doch aber ein Guter.
(6) Pontius · 10. Oktober um 05:30
@5 Du meinst, weil man damit gleich erstmal gegen des Grundgesetz selbst verstößt? <link>
(5) Chris1986 · 09. Oktober um 20:51
Ein Anfang wäre vielleicht die Extremismusklausel für so Dinge wie das "Demokratie leben" Programm wieder einzuführen, aber das wird wohl nicht passieren...
(4) Pontius · 09. Oktober um 06:44
@3 ja um die Lebenszeit geht es. Der*Die durchschnittliche Deutsche besucht das letzte Mal die Schulbank mit Anfang 20. Also stirbt das Problem nach deiner Lösungsstrategie erst in 50+ Jahren aus...
(3) Devil-Inside · 09. Oktober um 06:41
@2: Wie lange bitte bist du zur Schule gegangen? Die Junge generation kann ja ab 5. Klasse mindestens lernen, und die Alten Menschen sterben in eher als 50 Jahren.
(2) Pontius · 09. Oktober um 06:39
@1 "bald" in fünfzig+ Jahren?
(1) Devil-Inside · 09. Oktober um 06:34
Die soll sich mal besser um ihren eigenen Dreck kümmern. Als Bildungsministerin sollte sie endlich mal was voranbringen in den Schulen Deutschlands. Wenn es in der Schuzle modern und gut läuft, kann sie diese Themen ja mal modern in den Schulen anbringen. Dann brauchen wir bald diese Gesetzte nicht mehr.
 
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