Premier Orban verteidigt ungarisches Mediengesetz
16. Januar 2011, 18:09 Uhr · Quelle: dpa
Brüssel (dpa) - Kurz vor der Vorstellung des Programms für den EU- Ratsvorsitz im Europaparlament hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban das umstrittene Mediengesetz erneut verteidigt. Wenn man genügend Gründe für ein solches Gesetz habe, dann müsse man es auch durchziehen, sagte der Premier der «Bild»-Zeitung. Am Mittwoch will Orban die Ziele der ungarischen Ratspräsidentschaft in Straßburg präsentieren. Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen ihn zum Mediengesetz befragen. Es ermöglicht massive staatliche Eingriffe in die Medien und wird als Beschränkung der Pressefreiheit gewertet.
