Präsident in Bedrängnis: Yoon Suk Yeols Entschuldigungsversuch vor der drohenden Amtsenthebung
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat am Samstagmorgen mit einer knappen Entschuldigung auf seine misslungene Initiative zur Verhängung des Kriegsrechts reagiert, bevor eine Abstimmung über seine Amtsenthebung ansteht, die über seine politische Zukunft entscheiden wird.
In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme seit dem Rückzug der Kriegsrechtserklärung am frühen Mittwochmorgen, äußerte sich Yoon in einer einminütigen Fernsehrede "sehr bedauerlich" über die durch ihn verursachte öffentliche Besorgnis. "Das Kriegsrechtsdekret war ein Akt eines verzweifelten Präsidenten", erklärte Yoon und fügte hinzu, dass der Prozess "Unannehmlichkeiten und Verwirrung" unter der Bevölkerung gestiftet habe.
Yoons Äußerungen sind ein letzter Versuch, unentschlossene Mitglieder seiner eigenen Partei zu gewinnen und seine Präsidentschaft nach einer stürmischen Woche zu retten, die sowohl die Beständigkeit als auch die Zerbrechlichkeit der südkoreanischen Demokratie zeigte. Der Präsident betonte in seiner Ansprache, dass er keinen weiteren Kriegsrechtsversuch unternehmen werde, nachdem der Vorsitzende seiner konservativen Partei, der People Power Party, Han Dong-hoon, gewarnt hatte, Yoon könne "potenziell die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen, wenn er weitermachen dürfte".
Trotz seiner Entschuldigung bot Yoon keine Erklärung für seine Handlungen, die unter anderem die Entsendung von Truppen zur Nationalversammlung beinhalteten, um die Abgeordneten daran zu hindern, über das Dekret abzustimmen. Yoons Amtszeit ist bis 2027 vorgesehen, jedoch könnte er bereits am Samstagabend seines Amtes enthoben werden, sollte die Nationalversammlung dem von den Oppositionsparteien eingebrachten Amtsenthebungsantrag stattgeben.
Karl Friedhoff, Korea-Experte beim Chicago Council on Global Affairs, erklärte, Yoon wirke völlig resigniert und kampfunfähig. Selbst wenn die Abstimmung zur Amtsenthebung scheitern sollte, stünde das Land ohne klare politische Führung dar. Das südkoreanische Grundgesetz verlangt, dass ein Amtsenthebungsverfahren mit einer Zweidrittelmehrheit der 300 Sitze im Nationalparlament beschlossen wird.
Die sechs Oppositionsparteien des Landes, die allesamt Yoons Amtsenthebung fordern, kontrollieren 192 Sitze und bedürfen somit der Unterstützung von mindestens acht Mitgliedern der regierenden People Power Party. Sollte der Amtsenthebungsantrag angenommen werden, muss dieser durch das Verfassungsgericht bestätigt werden. Im Zwischenstadium wäre der Präsident seiner Pflichten enthoben, und der Premierminister würde interimistisch die Amtsgeschäfte übernehmen.
