Porno-Vorwürfe gegen Tauss schwerer als bekannt

Karlsruhe/Mainz (dpa) - Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen des Besitzes von Kinderpornos sind offenbar schwerer als bislang bekannt.

Laut Anklageschrift hat der fraktionslose Politiker gezielt nach Kinderpornos mit Jungen gesucht und das entsprechende Material bestellt, berichtet das ARD-Magazin «Report Mainz». Außerdem gebe es mehrere Widersprüche in seinen Aussagen zu den Vorwürfen. Die Karlsruher Staatsanwaltschaft sehe es durch die bisher unveröffentlichten Ermittlungsergebnisse als erwiesen an, dass sich Tauss das illegale Material beschaffte, um sich damit anzuregen. Die Anklagebehörde äußerte sich am Dienstag auf Anfrage nicht dazu.

Der als Internet-Experte bekannte Bundestagsabgeordnete beteuert dagegen nach wie vor seine Unschuld. Er habe das Porno-Material im Zusammenhang mit seinen Recherchen als damaliger SPD-Parlamentarier genutzt, erklärte Tauss in einer Stellungnahme auf seiner Internetseite. Mit seinen Ergebnissen habe er einen Kinderporno-Ring sprengen wollen.

Nach Überzeugung der Ermittler sprechen allerdings die Fundorte der sichergestellten DVDs und des Handys mit den kinderpornografischen Dateien in der Berliner Wohnung von Tauss für eine private Nutzung, berichtete das ARD-Magazin unter Berufung auf die Anklageschrift. «Diese Indizien sind durchaus ambivalent», räumte Tauss in seiner Stellungnahme ein.

Laut Anklageschrift wurden zwei der sichergestellten DVDs hinter Büchern versteckt gefunden, eine weitere DVD soll in einem Jackett gesteckt haben. In einem Koffer seien auch Videos, Zeitschriften und Romane mit legaler Erwachsenen-Pornografie entdeckt worden. Tauss habe sich nach Ansicht der Staatsanwaltschaft auch durch Widersprüche in seinen Aussagen gegenüber den Ermittlern belastet, berichtet «Report Mainz». So habe er zunächst jede Verbindung zu Kinderpornos abgestritten und erst später angegeben, als Abgeordneter verdeckt recherchiert zu haben. Außerdem habe er seine angebliche Kinderporno- Recherche mehrere Monate länger betrieben als zunächst angegeben.

Tauss kritisierte nach Bekanntwerden der Anklageschrift erneut das Vorgehen der Staatsanwaltschaft: «Das gesamte Verfahren leidet leider darunter, dass Vermutungen ohne weitere Nachfrage als Verdacht formuliert worden sind», schreibt der Politiker in seiner Stellungnahme. Der Bundestag hatte vor zwei Wochen die Immunität von Tauss aufgehoben und damit den Weg frei gemacht für eine Anklageerhebung. Einen Termin für den Prozess gibt es noch nicht.

Der 56-Jährige war nach Bekanntwerden der Vorwürfe als Generalsekretär der Südwest-SPD und als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zurückgetreten. Aus Protest über das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet trat er Ende Juni zur Piratenpartei über. Diese lehnt eine Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografie als Zensur staatlicher Stellen ab und fordert ein Löschen der illegalen Angebote.

Bundestag / Kriminalität / Abgeordnete
22.09.2009 · 21:04 Uhr
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