Leipzig (dpa) - Rund 1300 Menschen haben laut Polizei am Abend in Leipzig gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» protestiert. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht, wo kommenden Mittwoch über Klagen gegen das Verbot verhandelt wird. Die Kundgebung war ...

Kommentare

(9) AS1 · 25. Januar um 21:17
@3 Ich weiß sehr wohl, was emanzipatorisch bedeutet, allein, im Zusammenhang mit linksradikalen Seitenbetreibern kann ich ihn halt nicht deuten.
(8) LordRoscommon · 25. Januar um 21:01
@5: Na, bitte! Erinnern wir uns doch kurz mal daran, WELCHER Innenminister das war: Sachsensumpf-de-Maizére!
(7) LordRoscommon · 25. Januar um 20:59
@3: Ich bin nicht indymedia-Betreiber. Wenn ich es wäre, würde ich darauf achten, dass auf meiner Website alle Gesetze eingehalten werden. Mordaufrufe, Aufrufe zu Gewalt - egal gegen wen oder was - gäbe es bei mir nicht. Ja, da würde ich lieber einen Beitrag bzw. Kommentar zuviel als zuwenig löschen. Hausrecht! Und bei eindeutig strafbaren Beiträgen würde ich sofort alle Daten sichern, die mir zur Verfügung stehen. Datenschutz ja, Verbrecherschutz nein!
(6) Chris1986 · 25. Januar um 20:50
@5 Das kann ich dir nicht sagen. Aus dem Kontext liest sich dasin den Nachrichten immer so, als wären Betreiber von sozialen Medien verpflichtet mögliche Verstöße binnen einer Frist zu löschen (und in Zukunft wohl auch weiterzumelden). Inwieweit das nachher irgendwie begrenzt wird (Portalgrößen oder so) oder freiwillig ist oder oder kann ich nicht sagen, daher habe ich meinen ersten Satz auch als Frage formuliert.
(5) thrasea · 25. Januar um 20:47
@4 Ist "dazu angehalten sein" eine gesetzliche Verpflichtung? So klar scheint die Gesetzeslage nicht gewesen zu sein. Wir erinnern uns zurück - der Innenminister hatte tief in die Trickkiste gegriffen, einen "Betreiberverein" abstrahiert, diesen verboten und auf dieser Grundlage Durchsuchungen durchgeführt. Anders wusste er sich nicht zu helfen. Einen Verein hat es jedoch nie gegeben. Laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe wurde das Verfahren inzwischen auch eingestellt.
(4) Chris1986 · 25. Januar um 20:37
@3 Sind Plattformbetreiber nicht dazu angehalten die Beiträge zu moderieren und entsprechend zu löschen, insofern ein entsprechender Verdacht vorliegt? Das ist doch schon die jahrelange Diskussion auf den sozialen Medien generell zu Hass/Hetze im Netz.
(3) LordRoscommon · 25. Januar um 19:56
@2: Auf linksunten.indymedia.de konnte jeder alles schreiben - unmoderiert. Konnte man anarchistisch nennen. "Natürlich" haben ein paar Flachpfeifen das ausgenutzt, um menschenverachtenden Dreck incl. Mordaufrufe rauszurotzen. Sowas ist nicht links, nur unten. @1: Emanzipatorisch heißt nach gleichen Rechten strebend. Und da will links eben nach gleichen Rechten wie rechts streben, nämich danach, vom Verfassungsschutz in Ruhe gelassen zu werden.
(2) Chris1986 · 25. Januar um 19:33
Auf der Seite wurden wohl etliche Aufrufe zu Gewalt, u.a. in Verbindung mit dem G20 Gipfel in Hamburg, veröffentlicht.
(1) AS1 · 25. Januar um 18:59
Was auch immer linke, emanzipatorische Projekte genau sein sollen.
 
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