Berlin (dts) - Politiker verschiedener Lager klagen, dass vor Sitzungen der Ministerpräsidentenkonferenz Angst vor Durchstechereien herrsche und deswegen gar vorab auf Absprachen verzichtet werde. Teilweise wird damit sogar die Fehlentscheidung zur geplanten Osterruhe begründet, schreibt die ...

Kommentare

(12) Anathas · 27. März 2021
"dass die Runde nicht mehr in der nötigen Vertraulichkeit tagen kann(?) und Zwischenstände nach außen dringen" Hier hat ein Partei-'Fraktionär' aufgrund seiner Fahradfahrermentalität (nach unten treten und nach oben puckeln) nicht leicht und ist bedauerlicheweise auf Meinungsvorgaben als so genannter Volksvertreter schließlich (aus Karrieregründen) angewiesen. Ist doch traurig? /sarkasmus
(11) Wasweissdennich · 27. März 2021
In einer Demokratie gehören Diskussionen sowieso in die Öffentlichkeit, das man sich über "Durchstechereien" beklagt heisst doch vermutlich auch das es gewisse Differenzen gibt zwischen dem was man tatsächlich bespricht und dem was man uns anschließend verkauft
(10) Sonnenwende · 27. März 2021
@9 Das mag etwas unglücklich formuliert sein. Aber bei diesen Absprachen geht es auch nicht um fertige Beschlüsse oder Pläne, sondern man stimmt sich vor ab schon über Meinungen und Erkenntnisse ab, nicht zuletzt auch, um Zeit zu sparen und ein großes Durcheinander in den Diskussionen zu vermeiden. Man sucht quasi schon Gemeinsamkeiten.
(9) Pontius · 27. März 2021
@8 Teilweise doch: "Politiker verschiedener Lager klagen, dass vor Sitzungen der Ministerpräsidentenkonferenz Angst vor Durchstechereien herrsche und deswegen gar vorab auf Absprachen verzichtet werde." Das ist mein Bezug für die Posts.
(8) Sonnenwende · 27. März 2021
@7 aber hier geht es nicht um Pläne oder Beschlüsse, sondern um den Weg, der zu diesen führt.
(7) Pontius · 27. März 2021
@6 Ich habe bewusst von Standpunkten und Plänen geschrieben - diese sollten die Grundlage für die Diskussion sein. Gleichzeitig wird doch von den MPs gefordert, dass der Bund seine Pläne vorher bekannt macht: <link>
(6) Sonnenwende · 27. März 2021
@3 sorry hatte ich nicht gelesen. @4 Entscheidungen stehen doch nicht von Anfang an fest, das ist ein Prozess, auf dem mehrere Möglichkeiten erörtert werden. Und dann muss immer wieder die Rechtmäßigkeit überprüft werden. Und es geht ja auch darum, dass es nicht hilfreich ist, der Öffentlichkeit jeden einzelnen Zwischenschritt bekannt zu machen. Dem stimme ich übrigens zu, das ist nur verwirrend.
(5) Sonnenwende · 27. März 2021
@1 Auch ich finde das nicht zum Lachen, im Gegenteil. Allerdings frage ich mich, warum man da nicht eine Teststrategie aufbaut, um sich doch persönlich wieder in geschlossenen Räumen treffen zu können. Und das möglichst bald. Die Möglichkeiten sind ja vorhanden. Oder es muss einfach strenger überprüft werden, wer Zugriff auf diese Videokonferenzen hat. Da gibt es sicher auch Möglichkeiten.
(4) Pontius · 27. März 2021
Wenn die Sitzungen so durchlässig sind - warum beschweren sich dann die Landesparlamente bzw. die Koalitionspartner, dass sie nicht informiert werden? Warum muss man denn Angst haben, dass der eigene Standpunkt/Plan zum Vorschein kommt?
(3) lutwin52 · 27. März 2021
@2 das war auch ironisch gemeint, hört sich besser an als: Es ist zum heulen.
(2) thrasea · 27. März 2021
@1 Ich weiß nicht, zum Lachen ist mir nicht zumute. Ich finde es eher traurig. Aber es zeigt auch: Videokonferenzen sind auf dieser Ebene wohl kein geeignetes Mittel. Die Herren und Damen müssen zukünftig wohl wieder in Präsenz zusammenkommen.
(1) lutwin52 · 27. März 2021
Da kann man nur drüber lachen.
 
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