Pistorius zu Hormus-Mission: «Wir sind jedenfalls ready»
Brüssel/Berlin (dpa) - Kurs aufs Rote Meer: Die für einen möglichen Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus vorgesehenen Schiffe der Deutschen Marine haben den Suezkanal passiert und sollen sich nun vor Dschibuti für eine internationale Mission bereithalten.
«Wir wollen, wenn es gefordert ist und Realität wird, schnell handlungsfähig und vor allen Dingen schnell dann in der Straße von Hormus sein», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu in Brüssel, wo er seine Amtskollegen aus den Nato-Staaten traf.
Das Minenjagdboot «Fulda» und der Tender «Mosel» sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums in einem multinationalen Verband unterwegs und brauchen noch 5 bis 7 Tagen bis zu ihrem Zwischenziel.
An Bord der Schiffe sind rund 140 Soldaten
Die beiden Schiffe wurden für einen möglichen Einsatz mit autonomen Systemen ausgestattet. Auch Minentaucher und Schutzkräfte für die Schiffe («Vessel Protection Teams») sind dabei. Insgesamt befinden sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 140 Männer und Frauen an Bord.
Die 1998 in Dienst gestellte «Fulda» verfügt über eine Druckkammer für Taucher und ist mit Drohnen ausgerüstet, die Minen orten können. Minentaucher können die Sprengkörper dann unschädlich machen. Neben autonomen Drohnen, die ein bestimmtes Seegebiet selbstständig erkunden, stehen gelenkte Unterwasserdrohnen zur Verfügung, die über eine Kamera und einen Greifer verfügen.
Experten gehen davon aus, dass der Iran kurz nach Beginn des Krieges mehrere Dutzend Seeminen in der Meerenge verteilt haben soll - auch wenn Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat. US-Präsident Donald Trump teilte zwischenzeitlich mit, dass einige der Minen bereits geborgen worden seien.
Die Schiffe sind erstmal auf EU-Ticket unterwegs
Während des Transits beteiligen sich die Schiffe an der EU-Marinemission «Aspides» und tragen zum maritimen Lagebild im Roten Meer bei. Sie sammeln also Informationen, die auch Grundlage für weitere Entscheidungen sein können.
Die Bundesregierung will zeigen, dass sie in einer internationalen Koalition einen Beitrag zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus leisten will. «Wir sind jedenfalls ready. Wenn es soweit ist, sind wir bereit», sagte Pistorius dazu.
Für die Fahrt näher an das mögliche Einsatzgebiet sei noch kein Mandat des Bundestages nötig, sagte Pistorius. Dieser Schritt sei abgedeckt über das deutsche Mandat für «Aspides».
Für einen Einsatz gibt es noch unerfüllte Bedingungen
Auch ob es überhaupt zu einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus komme, sei noch «offen», so Pistorius. Nötig sei ein klarer internationaler völkerrechtlicher Rahmen, der unterschiedliche Ausformungen haben könne. Dazu kommt das Mandat des Bundestages, der damit vor der Sommerpause befasst werden soll.
Nötig seien die Zustimmung Irans und Omans für Minenräumaktivitäten, sagte Pistorius. Die beiden Anrainer sollen die Arbeit der deutschen Minenräumer zulassen. Die Bundeswehrsoldaten sollen also nicht in eine unklare Lage gebracht werden, in der sie selbst Ziel werden könnten.
Vieles hänge jetzt davon ab, wie die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in den nächsten 60 Tagen verliefen, sagte Pistorius. Er sagte: «Sehr zu begrüßen ist jedenfalls der Fortschritt, den es jetzt mit der Verabredung darüber gibt, die Kampfhandlungen sofort einzustellen.»
