Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot
Berlin (dpa) - Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) pocht auf ein Verbot der rechtsextremen Gruppierung «Combat 18». «Wenn wir "Combat 18" verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell wie möglich tun», sagte Pistorius der Zeitung «taz» (Montag).
Das Bundesinnenministerium wollte sich nicht dazu äußern, ob ein Verbot geprüft werde. Grundsätzlich mache man keine Angaben zu derartigen Überlegungen, sagte ein Sprecher. Es handle sich indes um eine «neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, demokratiefeindliche und gewaltbereite Gruppierung». Minister Horst Seehofer (CSU) hatte im Juni erklärt, mögliche Verbotsverfahren gegen rechtsextremistische Gruppierungen würden geprüft.
«Combat 18» ist ein gewaltbereites rechtsextremes Netzwerk, das in mehreren europäischen Ländern aktiv ist. «Combat» steht im Englischen für Kampf, «18» gilt als Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, also A und H - die Initialen von Adolf Hitler. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour» (Blut und Ehre).
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte nach Angaben eines Ministeriumssprechers in Wiesbaden bereits im Sommer in einem Brief an Seehofer für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren gegen «Combat 18» geworben.
Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) sagte der «taz», er stünde hinter einem Verbot: «Sollte der Bund ein Verbotsverfahren auf den Weg bringen, begrüße und unterstütze ich dieses ausdrücklich.»
