Österreich plant Rückkehrprogramm für syrische Migranten nach Machtwechsel
Der jüngste Umsturz in Syrien bringt neue Bewegungen in die europäische Migrationspolitik. Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer zeigt sich entschlossen, ein organisiertes Rückkehr- und Abschiebeprogramm für syrische Migranten zu implementieren. Der ÖVP-Politiker betonte, dass dieses Vorhaben bereits in der Ausarbeitung sei und als Reaktion auf den Sturz des langjährigen Präsidenten Baschar al-Assad erfolgt.
In Abstimmung mit anderen europäischen Ländern, darunter Deutschland, hat Österreich vorübergehend die Bearbeitung aller laufenden Asylanträge von syrischen Staatsangehörigen eingestellt. Ebenso wurde der Familiennachzug für Menschen aus diesem Krisengebiet ausgesetzt. Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ebenfalls ÖVP) analysiert derzeit die geänderte politische Lage, welche nach Assads Abgang neue Perspektiven eröffnen könnte.
Zum Jahresanfang 2024 lebten in Österreich 95.180 syrische Staatsbürger. Zwischen Januar und November desselben Jahres wurden insgesamt 12.871 Asylanträge registriert. Nehammer äußerte gegenüber der "Bild"-Zeitung seine Zuversicht, dass durch den Machtwechsel in Syrien die Aussicht für Tausende auf eine sichere Rückkehr in die Heimat gestiegen sei.
Asyl, so erinnerte Nehammer, sei stets als temporärer Schutz vorgesehen.
