Ostbeauftragte ruft zu Solidarität zwischen Regionen auf
15. Februar 2014, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat zu Solidarität zwischen strukturschwache Ost-Regionen und strukturschwache West-Regionen aufgerufen - nur so könne der Aufbau Ost weitergehen. "Wenn wir kein festes Bündnis mit den strukturschwachen Regionen des Westens schmieden, fliegt uns die Ostförderung über kurz oder lang um die Ohren", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Samstagsausgabe). "Denn es gibt natürlich auch in den alten Ländern Gegenden, die an der gleichen Strukturschwäche knabbern. Wir sind entweder gemeinsam stark – oder wir gehen getrennt unter."
Gleicke fügte hinzu: "Ich will keinen Wettbewerbsföderalismus. Ich möchte eine solide Grundfinanzierung für alle, damit die öffentliche Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen gesichert bleibt", so die Ostbeauftragte. "Zudem habe ich natürlich die Sorge, dass wir das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls feiern und hinterher alle sagen: Nun ist es aber gut!" Das dürfe nicht passieren. "Man muss weiterhin auf die Unterschiede zwischen Ost und West eingehen. Aber man muss auch zur Kenntnis nehmen, dass es strukturschwache Regionen auch in den alten Ländern gibt."
Gleicke fügte hinzu: "Ich will keinen Wettbewerbsföderalismus. Ich möchte eine solide Grundfinanzierung für alle, damit die öffentliche Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen gesichert bleibt", so die Ostbeauftragte. "Zudem habe ich natürlich die Sorge, dass wir das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls feiern und hinterher alle sagen: Nun ist es aber gut!" Das dürfe nicht passieren. "Man muss weiterhin auf die Unterschiede zwischen Ost und West eingehen. Aber man muss auch zur Kenntnis nehmen, dass es strukturschwache Regionen auch in den alten Ländern gibt."
