Optimistischer Ausblick auf Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zurückhaltend optimistisch hinsichtlich der bevorstehenden Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine am 15. und 16. Juni. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj während der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin betonte der SPD-Politiker die Bedeutung des geplanten Austauschs über Grundsätze für einen gerechten und dauerhaften Frieden.
Scholz stellte klar, dass es sich dabei noch nicht um Verhandlungen über ein Kriegsende handele. Dies wäre nur möglich, wenn der russische Präsident Wladimir Putin seine Bereitschaft signalisiere, den militärischen Feldzug zu beenden und Truppen abzuziehen. Dennoch könne die Konferenz einen Weg aufzeigen, wie ein Prozess beginnen könnte, an dem irgendwann auch Russland beteiligt sein könnte. Die endgültige Entscheidung darüber liege jedoch bei der Ukraine. Solange Putin an seinen Kriegszielen festhalte, werde Deutschland seine Unterstützung für die Ukraine nicht einstellen. Man stehe weiterhin fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.
Der Bundeskanzler unterstrich die Bedeutung der Friedenskonferenz, da dort viele konkrete Fragen im Zusammenhang mit dem Krieg, auch aus humanitärer Sicht, besprochen würden. Scholz verwendete die Metapher einer Pflanze, die man jetzt gieße, in der Hoffnung, dass sich daraus ein gut entwickelnder Garten ergebe, der die Grundlage für eine friedliche Entwicklung schaffe. Russland müsse hierzu seinen Beitrag leisten, den Krieg beenden und seine Truppen zurückziehen. "Das zeichnet sich nicht ab, aber darum muss es gehen", so Scholz abschließend. (eulerpool-AFX)
