Olaf Scholz weist Forderungen nach Vertrauensfrage im Bundestag zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz hat jüngsten Spekulationen über eine Vertrauensfrage im Bundestag eine klare Absage erteilt. Im ZDF-Sommerinterview äußerte sich der SPD-Politiker selbstbewusst zur Regierungsstabilität und bezeichnete solche Forderungen als „kleines Oppositionsideechen“. Die bestehende Koalition sei handlungsfähig und verfüge über die notwendige Mehrheit, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

Scholz zeigte sich jedoch wenig optimistisch hinsichtlich zukünftiger Regierungsbildungen in Deutschland. Er äußerte die Befürchtung, dass die politische Landschaft auch in den kommenden Jahren komplex und herausfordernd bleiben wird. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene werde es weiterhin schwierig sein, tragfähige Koalitionen zu bilden.

Trotz dieser düsteren Prognose hob Scholz die bisherigen Leistungen der Ampelkoalition hervor. Es sei wichtig, einen kooperativen Stil zu entwickeln, auch wenn die beteiligten Parteien ursprünglich nicht miteinander regieren wollten. Diesbezüglich habe die aktuelle Regierung bereits viel erreicht.