Özdemir will härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus
19. Februar 2021, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Grünen-Politiker Cem Özdemir fordert ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau ein härteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremismus. "Wir müssen die Todesursache Rassismus klar benennen. Das ist wichtig, um sie zu bekämpfen", sagte er dem Nachrichtenportal Watson.
Polizei und Verfassungsschutz müssten "gegenüber Rechtsterrorismus null Toleranz walten lassen". Das gelte für Hanau, aber gerade auch für die NSU-Morde, die bis heute nicht richtig aufgeklärt seien. "Nach den Anschlägen in Hanau musste ich an Mevlüde Genç denken, die bei dem Mordanschlag von Solingen 1993 fünf ihrer Liebsten verloren hat. Und ich musste beispielweise an Familie Kubaþýk denken, die während der NSU-Mordserie mit ihrem Schmerz allein gelassen und sogar selbst verdächtigt wurde", sagte der Grünen-Politiker. Beiden habe man versprochen, dass sich "solche rassistischen Morde" nicht wiederholen. "Vor einem Jahr wurden zehn Menschen in Hanau ermordet, die Todesursache war einmal mehr Rassismus und wieder wurden Familien ihrer Liebsten beraubt. Deutschland hat sein Versprechen nicht eingehalten, Rassismus tötet hierzulande immer noch", beklagte Özdemir.
Polizei und Verfassungsschutz müssten "gegenüber Rechtsterrorismus null Toleranz walten lassen". Das gelte für Hanau, aber gerade auch für die NSU-Morde, die bis heute nicht richtig aufgeklärt seien. "Nach den Anschlägen in Hanau musste ich an Mevlüde Genç denken, die bei dem Mordanschlag von Solingen 1993 fünf ihrer Liebsten verloren hat. Und ich musste beispielweise an Familie Kubaþýk denken, die während der NSU-Mordserie mit ihrem Schmerz allein gelassen und sogar selbst verdächtigt wurde", sagte der Grünen-Politiker. Beiden habe man versprochen, dass sich "solche rassistischen Morde" nicht wiederholen. "Vor einem Jahr wurden zehn Menschen in Hanau ermordet, die Todesursache war einmal mehr Rassismus und wieder wurden Familien ihrer Liebsten beraubt. Deutschland hat sein Versprechen nicht eingehalten, Rassismus tötet hierzulande immer noch", beklagte Özdemir.
