Oettinger unterstützt CSU-Vize Weber als Europawahl-Spitzenkandidat
03. August 2018, 18:11 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich hinter Manfred Weber als möglichen europäischen Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai 2019 gestellt. "Ich halte sein Interesse für mehr als legitim. Ich traue ihm einen guten Wahlkampf zu, er würde das Amt hervorragend ausfüllen", sagte Oettinger in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel".
Weber ist derzeit Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament und stellvertretender Vorsitzender der CSU. Als Spitzenkandidat könnte er im Falle eines Wahlsiegs Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten erheben. Die Tatsache, dass sich mit Weber erneut ein Deutscher für ein EU-Spitzenamt bewirbt, hält Oettinger nicht für problematisch. "Bei Martin Schulz hat das 2014 auch niemand kritisiert. Der Spitzenkandidat muss natürlich kein Deutscher sein; es darf aber auch kein Ausschlusskriterium sein." Oettinger meldete gleichzeitig den Anspruch der Union an, auch nach seinem Ausscheiden im kommenden Jahr weiterhin den deutschen EU-Kommissar zu stellen. In der SPD wird Ex-Parteichef Martin Schulz Interesse auf den Posten nachgesagt. "Ich schätze Martin Schulz", sagte Oettinger. "Aber in dieser Frage möchte ich im Interesse meiner Partei Folgendes festhalten: Die CDU hat viele Jahre keinen Kommissar gestellt, auch in den Jahren nicht, in denen es für große Länder noch zwei Kommissare gab." Zudem, so Oettinger, sei das Ergebnis der Bundestagswahl ein klarer Fingerzeig: "CDU und CSU bilden mit großem Vorsprung die stärkste Fraktion im Bundestag, auch deswegen wird die SPD sich schwertun, Ansprüche auf den Posten des deutschen Kommissars zu erheben. Zumal die SPD bei der Vergabe der Ministerposten ja mehr als beachtlich abgeschnitten hat."
Weber ist derzeit Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament und stellvertretender Vorsitzender der CSU. Als Spitzenkandidat könnte er im Falle eines Wahlsiegs Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten erheben. Die Tatsache, dass sich mit Weber erneut ein Deutscher für ein EU-Spitzenamt bewirbt, hält Oettinger nicht für problematisch. "Bei Martin Schulz hat das 2014 auch niemand kritisiert. Der Spitzenkandidat muss natürlich kein Deutscher sein; es darf aber auch kein Ausschlusskriterium sein." Oettinger meldete gleichzeitig den Anspruch der Union an, auch nach seinem Ausscheiden im kommenden Jahr weiterhin den deutschen EU-Kommissar zu stellen. In der SPD wird Ex-Parteichef Martin Schulz Interesse auf den Posten nachgesagt. "Ich schätze Martin Schulz", sagte Oettinger. "Aber in dieser Frage möchte ich im Interesse meiner Partei Folgendes festhalten: Die CDU hat viele Jahre keinen Kommissar gestellt, auch in den Jahren nicht, in denen es für große Länder noch zwei Kommissare gab." Zudem, so Oettinger, sei das Ergebnis der Bundestagswahl ein klarer Fingerzeig: "CDU und CSU bilden mit großem Vorsprung die stärkste Fraktion im Bundestag, auch deswegen wird die SPD sich schwertun, Ansprüche auf den Posten des deutschen Kommissars zu erheben. Zumal die SPD bei der Vergabe der Ministerposten ja mehr als beachtlich abgeschnitten hat."
