Obama verurteilt Gewalt und warnt ukrainische Führung
19. Februar 2014, 21:42 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Washington (dts) - US-Präsident Barack Obama hat die ausufernde Gewalt in der Ukraine scharf verurteilt und die ukrainische Führung um Präsident Viktor Janukowitsch für den Fall vor Konsequenzen gewarnt, dass "Leute eine Linie überschreiten". So dürfe sich etwa das ukrainische Militär nicht in Angelegenheiten einmischen, die von Zivilisten gelöst werden könnten. Zudem erwarte die USA, dass die Sicherheitskräfte auf den Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstranten verzichten, sagte Obama vor einem Treffen mit dem Präsidenten von Mexiko, Enrique Pena Nieto.
Aber auch die Demonstranten müssten auf den Einsatz von Gewalt verzichten, so Obama weiter. Eine friedliche Lösung sei noch immer möglich, gab sich der US-Präsident überzeugt. Auch der Oberbefehlshaber der Nato, Philip Breedlove, rief die ukrainische Führung auf, das Militär nicht gegen die Bürger des Landes einzusetzen. Zuvor hatte Janukowitsch den bisherigen Chef der Marine, Admiral Juri Iljin, zum neuen Armeechef ernannt. Der bisherige Armeechef, Wolodimir Samana, wurde zum Mitglied des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates ernannt. Laut der "Kyiv Post" soll Samana mit den Entscheidungen von Janukowitsch nicht einverstanden gewesen und deshalb abgelöst worden sein. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Armeespitze gab es zunächst nicht. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich in den Konflikt eingeschaltet und war sich in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einig, dass alles Notwendige getan werden müsse, um eine weitere Eskalation der Gewalt in der Ukraine zu verhindern. Zuvor hatte sie sich zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande für Sanktionen gegen die Urheber der Gewalt in der Ukraine ausgesprochen. Die EU-Außenminister sollen auf ihrer Sondersitzung zur Lage in der Ukraine am Donnerstag entscheiden, welche spezifischen Sanktionen verhängt werden, sagte die Kanzlerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande am Mittwoch in Paris.
Aber auch die Demonstranten müssten auf den Einsatz von Gewalt verzichten, so Obama weiter. Eine friedliche Lösung sei noch immer möglich, gab sich der US-Präsident überzeugt. Auch der Oberbefehlshaber der Nato, Philip Breedlove, rief die ukrainische Führung auf, das Militär nicht gegen die Bürger des Landes einzusetzen. Zuvor hatte Janukowitsch den bisherigen Chef der Marine, Admiral Juri Iljin, zum neuen Armeechef ernannt. Der bisherige Armeechef, Wolodimir Samana, wurde zum Mitglied des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates ernannt. Laut der "Kyiv Post" soll Samana mit den Entscheidungen von Janukowitsch nicht einverstanden gewesen und deshalb abgelöst worden sein. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Armeespitze gab es zunächst nicht. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich in den Konflikt eingeschaltet und war sich in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einig, dass alles Notwendige getan werden müsse, um eine weitere Eskalation der Gewalt in der Ukraine zu verhindern. Zuvor hatte sie sich zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande für Sanktionen gegen die Urheber der Gewalt in der Ukraine ausgesprochen. Die EU-Außenminister sollen auf ihrer Sondersitzung zur Lage in der Ukraine am Donnerstag entscheiden, welche spezifischen Sanktionen verhängt werden, sagte die Kanzlerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande am Mittwoch in Paris.
