Obama übernimmt Verantwortung für Pannen
US-Präsident Barack Obama übernahm am Donnerstag (Ortszeit) persönlich die Verantwortung für die Fehler und Versäumnisse, die es dem Attentäter ermöglicht hatten, mit Sprengstoff an Bord des Passagierflugzeugs zu gelangen.
Obama sagte in Washington, nach ersten Untersuchungsergebnissen seien die Pannen nicht Schuld einzelner Personen oder Einrichtungen, sondern ein Versagen des gesamten Sicherheitssystems. «Als Präsident habe ich per Eid die Verpflichtung, unsere Nation und unser Volk zu schützen, und wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung», sagte Obama.
Zugleich kündigte er Schritte an, die eine Wiederholung derartig gefährlicher Pannen verhindern sollen. Dabei will der Präsident eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Ausland insbesondere bei der Verbesserung der Kontrollmaßnahmen an den internationalen Flughäfen erreichen, so vor allem beim Screening, dem Durchleuchten an den Sicherheitssperren. Heimatschutzministerin Janet Napolitano will noch in diesem Monat in Spanien mit ihren europäischen Amtskollegen darüber sprechen. Das Treffen soll vom 20. bis 22. Januar in Toledo stattfinden.
Der Attentäter Umar Farouk Abdulmutallab aus Nigeria sollte unterdessen am Freitag zum ersten Mal vor Gericht erscheinen. Er war zuvor in sechs Punkten angeklagt worden, darunter wegen versuchten Einsatzes einer Massenvernichtungswaffe und versuchten Mordes. Bei dem ersten Gerichtstermin sollte er offiziell über die Anklage informiert und gefragt werden, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekennt. Der Nigerianer hatte am ersten Weihnachtstag versucht, in einer aus Amsterdam kommenden Delta/Northwest-Maschine kurz vor der Landung in Detroit einen Sprengsatz zu zünden. Den Sprengstoff hatte er in seiner Unterwäsche an Bord geschmuggelt.
Obama äußerte sich zu einem Untersuchungsbericht der Regierung über die Pannen, der zeitgleich am Donnerstag in Washington veröffentlicht wurde. Darin wird im wesentlichen betont, dass genügend Hinweise auf die Planung eines Anschlags durch die Terrororganisation El Kaida im Jemen und über die islamistische Radikalisierung von Abdulmutallab vorlagen, um den Anschlagsversuch von vornherein zu verhindern. Die einzelnen Informationen seien aber nicht ausreichend analysiert und zusammengefügt worden.
Obamas Spitzenberater bei der Terrorabwehr, John Brennan, räumte vor Journalisten auch ein, dass die Bedrohung des El-Kaida-Arms im Jemen und in Saudi-Arabien unterschätzt worden sei. Sie sei zu einer der «tödlichsten» Gruppen geworden, sagte Brennan. Obwohl sich die US-Stellen über die wachsende Gefahr im Klaren gewesen seien, habe man der Gruppe die Fähigkeit zu einem größeren Anschlag nicht zugetraut. «Wir haben die Lektion gelernt, und jetzt sind wir völlig auf der Höhe», sagte Brennan.
Obama ordnete unter anderem an, dass bei den Geheimdiensten künftig klare «Verantwortungsbereiche» für das Verfolgen von Hinweisen auf besonders schwere Bedrohungen geschaffen werden, um mögliche Komplotte so früh wie möglich aufzudecken und zu vereiteln. Außerdem soll die Informationsanalyse bei den Geheimdiensten verbessert werden. Die Installation von Körper-Scannern auf den US- Flughäfen soll beschleunigt und das Ausland zu ähnlichen Schritten gedrängt werden. Der Präsident gab ferner die Anweisung, sofort die Kriterien für die Aufnahme von Personen in Terroristen-Listen zu überarbeiten und zu «verstärken». Das gelte insbesondere für die Flugverbotslisten. Abdulmutallab war nach einem Hinweis seines Vaters auf seine Radikalisierung zwar auf eine weiter gefasste Liste gesetzt worden, nicht aber auf die engere sogenannte «No Fly»-Liste.
Der Untersuchungsbericht habe gezeigt, dass die Geheimdienste «die Hinweise nicht in einer Weise verknüpft hat, die einen (uns) bekannten Terroristen daran gehindert hätte, ein Flugzeug nach Amerika zu besteigen», sagte Obama. «Und die Schritte, die wir ergreifen, werden verhindern, dass dies noch einmal geschieht.»
Obama betonte aber zugleich, dass die geplanten Maßnahmen nicht auf Kosten von Freiheit und Demokratie gehen dürfen. «Wir werden unsere Verteidigung verstärken, aber wir werden uns nicht einer Belagerungsmentalität unterwerfen, die eine offene Gesellschaft und Freiheiten und Werte opfert, die wir als Amerikaner hochhalten», sagte Obama.
