Obama stellt Geheimdienstchefs zur Rede
Bei dem sogenannten Sicherheits-Gipfel im Weißen Haus wollte Obama Konsequenzen aus den Sicherheitsmängeln im Vorfeld der Beinahe-Katastrophe bei Detroit ziehen. Zu dem Treffen waren 20 Chefs der verschiedenen amerikanischen Sicherheitsbehörden geladen.
«Der Präsident hat eine Reihe von Fragen dazu, wie der Versuch, eines Bombenanschlags überhaupt so weit gedeihen konnte», sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs vor dem Treffen in Washington. Es geht um die Frage, warum vor dem vereitelten Attentat am ersten Weihnachtstag mehrere Warnungen und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden. Dabei sollen besonders die Schwachstellen in der Zusammenarbeit der verschiedenen Sicherheitsbehörden aufgedeckt werden. Nach Meinung Obamas handelte es sich dabei um eine «Mischung aus menschlichen Fehlern und Systemfehlern».
Die amerikanischen Geheimdienste waren erst 2004 als Antwort auf die Pannen vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001 reformiert worden. Auch damals waren Warnungen übergangen, nicht weitergereicht oder nicht richtig ausgewertet worden.
Bei dem Treffen im Weißen Haus waren unter anderem CIA-Direktor Leon Panetta, der Chef der Nationalen Nachrichtendienste, Dennis Blair, FBI-Direktor Robert Mueller sowie Obamas Sicherheitsberater James Jones und sein Terrorismus-Berater John Brennan. Auch Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutz-Ministerin Janet Napolitano und Außenministerin Hillary Clinton waren geladen. Obama wollte sich nach dem Treffen selbst öffentlich äußern. Sein Sprecher Gibbs dämpfte jedoch zu große Erwartungen. Der Präsident werde allenfalls einen Zeitrahmen für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen bekanntgeben und bisherige Konsequenzen erörtern.
Am Montag hatte die amerikanische Transportsicherheitsbehörde TSA striktere Kontrollen für alle Flugreisenden in die USA eingeführt. Sie müssen sich unter anderem auf stichprobenartige Kontrollen des Handgepäcks gefasst machen. Passagiere aus 14 Ländern, die im Verdacht stehen, Terroristen zu beherbergen, werden ohne Ausnahme kontrolliert und abgetastet.
Obama will möglicherweise Änderungen für Listen herbeiführen, auf denen terrorverdächtige Personen registriert werden. Auch der 23- jährige Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab, der am ersten Weihnachtstag ein US-Passagierflugzeug beim Landeanflug auf Detroit sprengen wollte, war auf einer solchen Liste registriert - zusammen mit rund einer halben Million anderer Verdächtiger. Obama kritisierte, dass Abdulmuttallab nach den vorliegenden Hinweisen niemals ein US-Flugzeug hätte betreten dürfen. Unter anderem hatte der Vater des Mannes die US-Botschaft in Nigeria und den Geheimdienst CIA vor der islamistischen Radikalisierung seines Sohnes gewarnt.
Laut US-Medien handelte es sich um mehrere Warnungen: Der Vater sei mehrmals persönlich in die Botschaft gekommen, habe angerufen und Briefe geschrieben. Dennoch seien die Warnungen eher wie Routinehinweise behandelt worden, hieß es. So sei der junge Nigerianer lediglich auf eine allgemeine Rote Liste gekommen.
Obama hatte selbst das El-Kaida-Netzwerk im Jemen für den Anschlag verantwortlich gemacht. Dort sei der Nigerianer ausgebildet worden, dort habe er die Instruktionen für den Anschlag sowie den Sprengstoff bekommen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der Präsident. Clinton nannte die Lage im Jemen unterdessen eine Bedrohung für die ganze Welt.
Wie die «New York Times» berichtet, fürchteten die US- Sicherheitsbehörden bei der Amtseinführung Obamas am 20. Januar des Vorjahres einen Terroranschlag. Es habe damals ernste Hinweise auf somalische Extremisten gegeben, die aus Kanada einreisen und bei den Feierlichkeiten einen Sprengstoffanschlag verüben wollten. Später habe sich das alles als «falscher Alarm» herausgestellt.
