NRW-Grüne: Scholz drückt sich vor Verantwortung
Münster (dpa) - Mit einem Vorwurf gegen den Bundeskanzler sind die Grünen in Nordrhein-Westfalen in ihren zweitägigen Landesparteitag gestartet.
Die Landesvorsitzende Yazgülü Zeybek warf Olaf Scholz (SPD) in ihrer Rede vor, sich vor Verantwortung im Heizungsstreit zu drücken. «Es hat sich keiner rangetraut an das Gesetz. Es leistet den entscheidender Beitrag zur Klimaneutralität», sagte Zeybek vor 209 Delegierten in Münster. «Wir kommen der Verantwortung nach. Wir haben den Gestaltungswillen. Leider kann man das nicht von allen sagen», griff die Landesvorsitzende Scholz direkt an.
Hausbesitzer und Handwerker bräuchten Antworten und Verbindlichkeiten und keine Angstmacherei. «Die Wärmewende nicht anzugehen, würde die Leute alleine lassen, wenn die Preise ansteigen. Schluss mit dieser Kampagne«, sagte die Landesvorsitzende.
Vor dem Hintergrund des sogenannten Heizungsstreits sind die Umfragewerte der Grünen auf Bundesebene gefallen: Laut einer Insa-Umfrage von Ende Mai kommen die Grünen derzeit auf 13 Prozent. Das ist der schlechteste Wert seit 2018.
