Nordkorea will keine Vereinigung mehr mit Südkorea

Seoul (dpa) - Nordkoreas weithin isolierte Führung hat Hoffnungen auf eine Annäherung mit Südkorea im neuen Jahr einen schweren Dämpfer versetzt. Machthaber Kim Jong Un betonte zum Abschluss einer mehrtägigen Parteisitzung in der Hauptstadt Pjöngjang, sein Land strebe nicht mehr die Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn an. «Wir sollten nicht noch einmal den Fehler machen, sie als Gegenüber für Aussöhnung und Vereinigung anzusehen, da Südkorea uns zu seinem Hauptfeind erklärt hat», wurde Kim am Sonntag von den Staatsmedien zitiert. Zugleich kündigte Nordkorea an, 2024 drei weitere Spionagesatelliten ins All schießen zu wollen.

Am Neujahrstag unternahm Nordkorea erste Schritte, Kims künftigen Kurs zu Südkorea umzusetzen. Außenministerin Choe Son Hui beriet sich mit Beamten darüber, die zuständigen Organe für die Beziehungen zum Süden «aufzulösen und zu reformieren», wie die staatlich kontrollierten Medien berichteten. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Nordkorea zählt zu den am meisten isoliertesten Ländern der Erde. Wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms unterliegt es harten internationalen Sanktionen. Unter seinen wichtigsten Feinden versteht Pjöngjang die USA und Südkorea. Bei der am Samstag beendeten üblichen Jahresendsitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei umriss Kim auch die sicherheitspolitischen Ziele für 2024.

Völkerrechtlich noch im Kriegszustand

«Die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea sind nicht mehr solche zwischen Menschen des gleichen Volkes», sagte Kim. Das jetzige Verhältnis sei eines zwischen zwei sich bekämpfenden Staaten. Die Situation erfordere es von seiner Regierung, ihre Haltung in der Vereinigungspolitik neu zu definieren. Die koreanische Halbinsel befindet sich seit dem Ende des Bruderkriegs zwischen 1950 und 1953 völkerrechtlich noch im Kriegszustand.

«Es ist das erste Mal, dass Nordkoreas Führung öffentlich erklärt hat, dass es unmöglich ist, die Vereinigung zu erreichen», sagte der Nordkorea-Experte und frühere Forscher beim südkoreanischen Institut für Nationale Vereinigung, Park Young Ho.

Nach Ansicht von Beobachtern enthielten Kims Äußerungen auch eine verdeckte Drohung gegen das Nachbarland. «Wegen der rücksichtlosen Maßnahmen der Feinde, in unser Land einzufallen, ist es eine vollendete Tatsache, dass auf der koreanischen Halbinsel jederzeit ein Krieg ausbrechen kann», sagte Kim. Nordkoreas Militär müsse sich darauf vorbereiten, «das ganze Gebiet Südkoreas zu befrieden» - bei einem Angriff notfalls mit Atombomben, wurde der Machthaber zitiert. Washington bestreitet den Vorwurf Pjöngjangs, zusammen mit seinen Verbündeten einen Angriff vorzubereiten.

Die Südkoreaner befürchten, dass sie im neuem Jahr weiter unruhige Zeiten erleben werden. Südkoreas Geheimdienst warnte jüngst vor neuen Provokationen Nordkoreas vor den südkoreanischen Parlamentswahlen im April und der Präsidentenwahl in den USA im November.

Start weiterer Aufklärungssatelliten geplant

Neben dem Ausbau des Atomwaffenarsenals und des Baus von militärischen Drohnen wurde es den nordkoreanischen Berichten zufolge auch als eine der wichtigsten Aufgaben für 2024 genannt, drei weitere Aufklärungssatelliten zu starten. Nordkorea müsse an seiner offensiv harten Linie festhalten, betonte Kim. In den Berichten wurde der Start eines ersten nordkoreanischen Spionagesatelliten im November als Erfolg gefeiert. Mit eigenen Militärsatelliten will das Land vor allem die Bewegungen der USA besser beobachten können.

Die USA und ihre Partner Südkorea, Japan und Australien hatten Nordkorea wegen des Starts mit neuen Sanktionen belegt. Sie warfen Pjöngjang vor, Technologien verwendet zu haben, die in Zusammenhang mit seinem Programm für Interkontinentalraketen (ICBM) stehen. Nordkoreas Entwicklung von ICBM, deren Reichweite 5500 Kilometern überschreiten, ist vor allem gegen die Atommacht USA gerichtet.

Der Konflikt um Nordkoreas Waffenprogramme hat wieder deutlich an Brisanz gewonnen. Das Land hat nach einer beispiellosen Raketentestserie im vergangenen Jahr auch 2023 wieder mehrfach Raketen einschließlich ICBM getestet. Zudem hatte es die atomare Aufrüstung in seiner Verfassung verankert. Die USA und Südkorea haben ihre Militärkooperation einschließlich gemeinsamer Manöver ausgebaut.