Nokia gewinnt Patentstreit gegen Amazon: Verkaufsstopp für Fire TV möglich
Der finnische Netzwerk-Ausrüster Nokia hat in einem bedeutenden Patentverfahren vor dem Landgericht München einen Erfolg gegen den Online-Riesen Amazon erzielt. Laut dem Urteil könnte Nokia nun den Vertrieb bestimmter Modelle des Videostreaming-Geräts Fire TV von Amazon unterbinden. Ursprünglich berichtete das auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Blog IPfray über den Fall, und Amazon bestätigte diese Information.
Kern des Rechtsstreits sind technische Details der Videokompressionsverfahren H.264 und H.265, für die Nokia vor Jahren Patentschutz beantragte. Innerhalb der Branche herrscht Uneinigkeit über die Höhe der Lizenzgebühren, die Nokia für die Nutzung dieser Technologien fordert. Nokia hat in der Vergangenheit mehrfach Patentstreitigkeiten in Deutschland geführt, da die Landgerichte in München und Mannheim häufig zugunsten von Patentinhabern entscheiden.
Ein potenzieller Verkaufsstopp für Fire-TV-Player in Deutschland könnte jedoch erst umgesetzt werden, wenn Nokia aktiv einen Unterlassungsanspruch erhebt. Dafür müsste der finnische Konzern eine beträchtliche Sicherheitsleistung hinterlegen, da das aktuelle Urteil noch nicht rechtskräftig ist.
Amazon reagierte mit scharfer Kritik auf das Urteil. Das Unternehmen erklärte: „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird.“ Laut Amazon wird das Urteil keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben, und eine breite Auswahl an Fire-TV-Geräten bleibt weiterhin auf Amazon.de verfügbar. Amazon betonte zudem die Bereitschaft, faire Lizenzgebühren zu zahlen, und verwies darauf, dass Nokia die bisherigen Angebote abgelehnt habe. „Nokia verlangt mehr als alle anderen Unternehmen zusammen. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.“
Eine Stellungnahme von Nokia war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht erhältlich.
