Nigeria in Aufruhr: Präsident Tinubu ruft zu Dialog auf
In einer landesweit ausgestrahlten Ansprache hat der nigerianische Präsident Bola Tinubu ein Ende der landesweiten Proteste gegen die Lebenshaltungskostenkrise gefordert. Er wies die Forderungen der Demonstranten nach einer Wiedereinführung der Treibstoffsubventionen und anderen Maßnahmen zurück, nachdem es in vier Tagen der Unruhen zu mehreren Todesfällen gekommen war.
Tinubu betonte in seiner ersten Stellungnahme seit Beginn der Proteste die Notwendigkeit der Abschaffung der Treibstoffsubventionen und der Auflösung mehrerer Devisensysteme. Diese Maßnahmen seien schmerzhaft, aber unvermeidlich gewesen, um die wirtschaftliche Schlinge um Nigeria zu lösen.
Der Präsident richtete sich speziell an die Jugend und zeigte Verständnis für ihren Schmerz und ihre Frustration. Er betonte, dass die Regierung bereit sei zuzuhören und auf die Anliegen der Bürger einzugehen. Tinubu rief die Demonstranten auf, ihre Aktionen zu pausieren, um Raum für den Dialog zu schaffen, wobei er auf bereits angekündigte Maßnahmen wie ein Studentendarlehensprogramm verwies.
In den größten Städten Nigerias, darunter die Hauptstadt Abuja und das Wirtschaftszentrum Lagos, gingen die Menschen letzte Woche auf die Straße und forderten Maßnahmen zur Bewältigung der schlimmsten wirtschaftlichen Lage seit drei Jahrzehnten. Mit einer Inflation von über 34 Prozent und stark steigenden Lebensmittelpreisen bleibt die Lage angespannt.
Laut Amnesty International wurden 13 Menschen am ersten Tag der Proteste von Sicherheitskräften getötet. Die Polizei sprach hingegen von sieben Todesopfern, darunter vier durch eine Sprengstoffexplosion im nordöstlichen Bundesstaat Borno.
Seitdem sind täglich weitere Proteste gefolgt, bei denen die Polizei Tränengas gegen Demonstranten und Journalisten einsetzte. Die Organisatoren planen insgesamt zehn Tage dauernde Demonstrationen.
Seit seinem Amtsantritt im letzten Jahr hat Tinubu teilweise kostspielige Kraftstoffsubventionen abgeschafft und die Währungsbindung entfernt, welche die Naira überbewertet hatte. Auch die Stromsubventionen wurden gekürzt, um den Weg für marktorientierte Reformen zur Belebung der schwächelnden Wirtschaft zu bereiten. Diese Maßnahmen haben jedoch zur Inflation beigetragen.
Die Naira hat im letzten Jahr 70 Prozent ihres Wertes gegenüber dem US-Dollar verloren, nachdem es zu zwei Abwertungen gekommen war. Die Protestierenden verlangen eine Rücknahme einiger dieser wirtschaftspolitischen Entscheidungen.
Eine Demonstrantin aus Lagos, die mit einem leeren Kochtopf protestierte und dadurch viral ging, erklärte in einem Interview, dass die Lage zu schwierig sei und die Regierung Mitleid zeigen solle. Tinubu versicherte in seiner Ansprache, dass die Wirtschaft sich infolge seiner Eingriffe erhole und zuvor aufgrund von Subventionsfehlanpassungen nur anämisch gewesen sei.
