Neuer Wehrbeauftragter rügt Mängel bei Ausrüstung
Nach Informationen der «Financial Times Deutschland» kritisiert der FDP-Politiker in dem Bericht an den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss, die schweren Defizite in diesen Bereichen seien nach wie vor nicht abgestellt worden. Es seien auch keine Bemühungen um Abhilfe festzustellen.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wies die Kritik zurück. «Da, wo Mängel realistischerweise abgestellt werden können, sind sie bereits abgestellt oder werden gerade abgestellt», sagte er der «Mitteldeutschen Zeitung» (Donnerstag). Königshaus habe ihm in einem persönlichen Telefonat versichert, dass die Kritik nicht so gemeint sei, wie sie jetzt in den Medien erscheine. Nach dem Tod von sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan war im April eine Debatte über Ausbildungs- und Ausrüstungsmängel entbrannt. Königshaus hatte sein Amt im Mai angetreten.
Besonders gravierende Mängel bestehen nach Ansicht des Wehrbeauftragten auch bei der Ausbildung der Soldaten in der Heimat. Die Defizite beträfen sowohl die Grundausbildung als auch die Vorbereitung auf Einsätze. Einsatzsoldaten klagten weiterhin über unzureichende oder zum Teil gänzlich fehlende Ausbildung an Schusswaffen. Zudem stünden nicht genügend geschützte Fahrzeuge vom Typ Dingo und Eagle IV sowie Fuchs-Transportpanzer zur Verfügung, um alle Soldaten hinreichend an den Geräten zu trainieren.
Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, gab der Kritik von Königshaus recht. «Es ist die Aufgabe des Wehrbeauftragten bestehende Mängel anzuprangern», sagte sie der «Mitteldeutschen Zeitung». «Die Aufgabe des Ministers und von uns Parlamentariern ist es jetzt, diese Mängel abzustellen.»
