Neue Rechtspartei in Italien - Demo für «Remigration»

Rom (dpa) - Eine Demonstration unter dem Motto «Remigration und Rückeroberung» und der Gründungsparteitag einer neuen Rechtspartei haben am Wochenende in Rom Tausende Menschen mobilisiert. Während Anhänger einer schärferen Migrationspolitik durch die italienische Hauptstadt zogen, traf sich die neue Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) des Ex-Armeegenerals und Politikers Roberto Vannacci zu ihrem ersten Parteitag.

Tausende ziehen durch Rom

Nach Angaben der Behörden zogen etwa 4.000 Menschen am Samstag mit einem Banner mit der Aufschrift «Remigration und Rückeroberung» durch die römische Innenstadt. Einige Teilnehmer streckten ihre rechten Arme zum faschistischen Gruß in die Höhe und riefen «Duce! Duce!» (zu Deutsch: Führer), eine Anspielung auf den faschistischen Diktator Benito Mussolini (1883-1945). Zu der Demonstration aufgerufen hatten unter anderem rechtsextreme Gruppierungen.

Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. An der Demonstration nahmen auch Vertreter der neofaschistischen Bewegung CasaPound teil. Deren Sprecher Luca Marsella sagte nach Angaben italienischer Medien, man wolle «irreguläre Migranten und auch reguläre loswerden, weil wir politisch nicht korrekt sind».

Die Demonstration bewegte sich langsam und unter starkem Polizeiaufgebot durch das Viertel Prati. Jede Seitenstraße war durch Polizeifahrzeuge blockiert, am Himmel kreisten Hubschrauber und Drohnen. Gegen die Demonstration formierte sich auch Protest. Vorm Kolosseum versammelten sich Teilnehmer einer Gegendemo und zeigten ein Banner mit der Aufschrift «Fuck remigration».

Von der linken Opposition gab es starke Kritik an der Kundgebung und den dort gerufenen Parolen. Der Abgeordnete Angelo Bonelli sprach von «abscheulichen Parolen» und warf Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Schweigen vor. Meloni ist seit mehr als dreieinhalb Jahren mit einer rechten Koalition an der Regierung.

Vannacci: «Italien den Italienern!»

Zeitgleich fand in Rom der Gründungsparteitag der neuen rechten Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) des ehemaligen Generals Roberto Vannacci statt. Er sagte: «Früher durfte man das Wort Remigration nicht sagen, jetzt sagen sie uns, man könne es nicht machen, weil man keine Staatsbürgerschaft entziehen könne.» Etwa 1.500 Delegierte nahmen an der Veranstaltung teil. Am Sonntag sollte der Parteitag fortgesetzt werden und mit einer Rede Vannaccis enden.

In den Umfragen liegt die Bewegung, die auch Verbindungen zur AfD pflegt, aktuell bei etwa vier Prozent. Vannacci machte klar, seine Positionen sowie die der Partei nicht abschwächen zu wollen. Gerade wegen dieser Positionen erfahre die Bewegung Zustimmung, sagte er. «Wir schämen uns nicht, es zu sagen, und ich bitte euch sogar, es auch zu sagen: Italien den Italienern!»

Anfang des Jahres war Vannacci im Streit aus der rechtspopulistischen Lega-Partei von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini ausgetreten. Seitdem habe die Partei fast 100.000 zahlende Mitglieder gewonnen, sagte Vannacci.

Bekannt für rassistische und homophobe Äußerungen

Zuletzt machte er Stimmung gegen die Meloni-Koalition. Vannacci bezeichnete seine Bewegung als die «wahre Rechte» und warf der Regierung von Meloni vor, eine zu weiche Politik zu machen. Meloni wies die Vorwürfe scharf zurück.

Vannacci wurde im rechten Lager unter anderem mit Äußerungen gegen Migranten und Homosexuelle populär. Vannacci ist auch durch sein Buch «Il mondo al contrario» (zu Deutsch: «Verkehrte Welt») bekannt. In dem Buch behauptete er unter anderem, Minderheiten hätten eine Diktatur errichtet.