Neue Frist für Tiktok in den USA: Ein Balanceakt zwischen Handel und Sicherheit
Präsident Donald Trump hat der populären Kurzvideo-App Tiktok in den USA eine erneute Fristverlängerung von 90 Tagen gewährt. Trotz eines bestehenden US-Gesetzes, welches Tiktoks Aus im Land vorsah, bleibt die App somit vorerst verfügbar. Bereits zuvor hatte Trump zwei ähnliche Fristverlängerungen ausgesprochen, ohne dass diese zu einer endgültigen Lösung führten.
Laut dem ursprünglichen Gesetz hätte Tiktok bis zum 19. Januar von dem in China ansässigen Eigentümer Bytedance veräußert werden müssen, oder aus dem Netz genommen werden sollen. Trumps Amtsantritt im Januar ermöglichte jedoch eine zusätzliche Frist von 75 Tagen. Auffällig ist, dass diese Verlängerungen nicht durch das Gesetz abgedeckt waren, welches lediglich einen Aufschub von 90 Tagen für erfolgreich verlaufende Verkaufsverhandlungen zuließ. Derzeit gibt es jedoch keine Anzeichen vielversprechender Gespräche.
In den USA häufen sich Bedenken unter Politikern und Experten, dass die chinesische Regierung Tiktok als Werkzeug zur Ausspähung von Amerikanern oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung nutzen könnte. Sowohl Tiktok als auch Bytedance haben diese Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen.
Im Rahmen eines Handelskonflikts mit China hatte Trump im Frühjahr niedrigere Zusatzzölle für China in Aussicht gestellt, sollte die chinesische Regierung dem Tiktok-Verkauf zustimmen. Peking könnte dabei ein Mitspracherecht bei dem Deal erhalten, so Trump damals. Ein zentrales Streitthema bleibt der Tiktok-Algorithmus, der festlegt, welche Inhalte den Nutzern präsentiert werden. Kritiker warnen davor, dass die chinesische Regierung dadurch Einfluss auf die öffentliche Meinung in den USA nehmen könnte. Dies wird von Tiktok und Bytedance allerdings strikt zurückgewiesen.
Interessanterweise verlangt China selbst seit Trumps erster Amtszeit seine Zustimmung, bevor Software-Algorithmen an ausländische Käufer verkauft werden dürfen. Unterdessen bietet ein neues Gesetz unter Präsident Joe Biden eine klare rechtliche Grundlage für das mögliche Aus von Tiktok in den USA, obwohl Trump im Wahlkampf Sympathien für die App zeigte.
